ÖVP Antrag im Gemeinderat für intelligente Verkehrslösung im Stadtteil Wintergasse

VP Purkersdorf startet Bürgerbeteiligungsprojekt zu Unterpurkersdorf

Trotz aller Bemühungen der VP Purkersdorf und der Bedenken der Anrainer wird der Bau des Kindergartens, der schon viel früher geplant hätte werden müssen, in der Wintergasse von der SP Mehrheit durchgesetzt.

Daher brachte die ÖVP in der letzten Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag ein. Das Ziel des Antrags, eine intelligente Verkehrlösung zu finden und ein Konzept der zu erwartenden Schadstoffbelastung auszuarbeiten, wurde vom Großteil des Gemeinderats begrüßt. DieserÖVP-Antrag wurde schließlich auch mit den Stimmen der Sozialdemokraten beschlossen.

 „Näher dran !“

Mit dieser Initiative will die ÖVP die Sorgen und Ängste der örtlichen Bevölkerung Ernst nehmen. Dem wachsenden Verkehr soll durch eine optimale Verkehrslösung begegnet werden, sowie eine zusätzlich Reduktion der Lärm-, aber auch Schadstoffbelastung erreicht werden.

Weiterer ÖVP-Antrag auf direkte Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklung in Unter-Purkersdorf erfolgreich durchgesetzt !

Wenn die Westbahn im nächsten Jahrzehnt auf die Hochleistungsstrecke verlegt und ein Rückbau der jetzigen Gleiskörper auf Regionalcharakter zu erwarten ist, werden auf dem ÖBB-Areal in Unter-Purkersdorf Flächen in größerem Ausmaß frei.

Nun hat der SP-Bürgermeister im Vorfeld den Mund recht voll genommen und behauptet, an der Planung eines neuen Stadtteils bereits emsig zu arbeiten. Seine Verhandlungen mit Immobiliengesellschaften und Banken stünden bereits vor dem Abschluss. Ein Märchen – wie sich herausstellte. Vor dem Gemeinderat musste er seine großspurigen Ankündigungen etwas kleinlaut zurücknehmen. Nein, ein paar Privatgespräche waren’s nur – eigentlich nicht der Rede wert. Bleibt zu hoffen, dass die Grundstückspreise dadurch nicht in die Höhe schnellen.

Die ÖVP stellte im Gemeinderat daher folgerichtig den Antrag, dass die BürgerInnen Purkersdorfs bereits in der Planungsphase voll mit eingebunden werden.

 

„Weiter vorn !“

Unser Motto: weiter vorn! Nach den Vorstellungen der ÖVP soll sich die Bevölkerung an der Entwicklung eines neuen Stadtteils beteiligen. Nur so scheint auch sichergestellt, dass der SP-Bürgermeister nicht irgendwelche zweifelhaften Absprachen gegen den Willen der Bevölkerung im Alleingang trifft, sondern alle geplanten Maßnahmen in der Stadt breit diskutiert werden. Dass der Bürgermeister damit keine Freude hat, liegt wohl auf der Hand.

Darüber hinaus wäre auch hier auf Grund der direkten Anbindung zur Wiener Straße ein neues Verkehrskonzept zu erarbeiten. Schlussendlich wurde auch dieser ÖVP-Antrag beschlossen.

 

Purkersdorf voranbringen – mit den BürgerInnen und nicht gegen Sie !

Abschaffung des Regresses bei Heimpflege

In Würde altern

Die VP Niederösterreich ist DIE Sozialpartei: Ab dem 1.1.2008 tritt die neue Regress- Regelung in Kraft!

Der Sozialausschuss des  Landtages hat in seiner Sitzung heute Vormittag beschlossen, dass ab 1. 1. 2008 für die stationäre Pflege nicht mehr auf das Einkommen von Kindern und Ehepartnern zurückgegriffen werden soll (Regress-Regelung fällt). Die VP  hat im Ausschuss bereits zugestimmt, der entsprechende Landtagsbeschluss wird in der heutigen Sitzung erfolgen.

Ein weiterer sozialpolitischer Meilenstein, der Familien und Angehörige entlastet

  • Wir in Niederösterreich wollen den Menschen Sicherheit geben. Daher eine klare Absage an die sozial kalte und herzlose Politik von SP-Minister Buchinger!

 

Drohung der Krankenkassen, Rückforderungen zu erheben

In  wird niemand in der Übergangsphase von 3 Monaten gestraft

  • Wenn es in  heißt, während des Übergangs wird niemand gestraft, dann ist das auch so
  • Wenn die  GKK einen so unsozialen, harten Akt setzen, werden wir eine Lösung bieten

 

Der SPÖ ist Parteipolitik wichtiger als der Mensch
=> SP-Politik in Pflege ist sozial unwürdig
=> bester Beweis für Herzlosigkeit und soziale Kälte

ÖVP gegen ORF-Gebührenerhöhung

ORF erhöht Gebühren

Für ÖVP-Mediensprecher Franz Morak ist nach Ankündigung einer Gebührenerhöhung das neue Motto des ORF klar: Weniger Seher, dafür höhere Gebühren.

Schlechteres Programm; Höhere Gebühren

Der ORF 1 hat den öffentlich-rechtlichen Auftrag hinter sich gelassen, der ORF 2 hat die Programmreform fast zur Gänze zurück genommen. Dafür werden jetzt die treuen Gebührenzahler unter dem Motto „Wir machen die Fehler, und Ihr zahlt sie uns“ zur Kasse gebeten. Für die zuständige Medienministerin Bures ist eine zehn prozentige Erhöhung durchaus vertretbar. Sie plädierte nach einer Nationalratssitzung sogar für eine ständige Gebührenanpassung – also für eine Erhöhung in Permanenz.

 

Halbwertszeit von SPÖ-Ankündigungen und Meinungen immer kürzer

Noch im Sommer dieses Jahres hat Bundeskanzler Gusenbauer keinen Anlass für eine Gebührenerhöhung gesehen. Gusenbauer meinte außerdem, dass man viel eher schauen muss, dass das Produkt stimmt. Morak betont, dass die Halbwertszeit vonSPÖ-Ankündigungen und Meinungen immer kürzer wird: Das ist inakzeptabel.

 

Morak zum ORFZu der ganzen Situation passt auch gut, dass der Leiter des SPÖ-Freundeskreises im ORF-Stiftungsrat eine Gebührenerhöhung nicht ausgeschlossen hat. Schließlich ist vom Sparen keine Rede mehr. Wozu auch? Die SPÖ-Stiftungsratsmitglieder bekennen sich schließlich zu einerGebührenerhöhung. Offenbar soll der Gebührenzahler wissen, warum er so heißt: er muss zahlen – für das schlechte ORF-Programm, die misslungenen Reformen. Dass damit gerade die Senioren, die die treuesten Zuseher sind und die Mehrheit des ORF-Publikums stellen, zur Kasse gebeten werden, ist unglaublich.

SP-NÖ unterstützt herzloses Buchinger-Modell

Herzlose SPÖ

„Während die SP-NÖ weiter das herzlose Buchinger-Modell unterstützt, hat sich Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll für ein Modell entschieden, das den Menschen hilft und ihnen jene Sicherheit gibt, die Buchinger seit seinem Amtsantritt vermissen lässt.

„Während die SP weiter das herzlose Buchinger-Modell unterstützt, hat sich Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll für ein Modell entschieden, das den Menschen hilft und ihnen jene Sicherheit gibt, die Buchinger seit seinem Amtsantritt vermissen lässt. Wer so einen herzlosen Weg weiter unterstützt, sollte das Wort sozial nicht einmal mehr in den Mund nehmen“, zeigt sich Landesgeschäftsführer LAbg. Mag. Gerhard Karner über die Haltung der SP empört.

 

30-Millionen-Euro-Paket

An der Einstellung der SP zeige sich wieder einmal, wer es mit den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern ernst und gut meint, und wem es bloß um die Aufmerksamkeit und leere Worte gehe, betont der Landesgeschäftsführer. „Wer über ein derart umfangreiches Hilfs- und Unterstützungspaket für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen lächelt, kann soziale Kälte gar nicht deutlicher demonstrieren. Wenn die Parteivorsitzende Onodi ein 30-Millionen-Euro-Paket als zaghaft bezeichnet, dann zeigt das nur einmal mehr, wie sehr die SP den Bezug zu den wahren Sorgen der Menschen verloren hat“, so Karner.

 

Blankes Pflege-Chaos bei SPÖ

„Buchinger will sein herzloses Modell eiskalt durchpeitschen, die Landes-SPÖ mit ihrer Vorsitzenden Onodi ist aus parteitaktischen Gründen wieder einmal untergetaucht und in der SPÖ-Zentrale herrscht blankes Chaos, das auf dem Rücken sozial Schwacher ausgetragen wird“, so Karner zu den widersprüchlichen Aussagen von SP-Sozialminister Buchinger, SP-Zentralsekretär Kalina und den Nicht-Aussagen der Landes-SP.

Eigenes NÖ-Modell für 24-Stunden-Betreuung vorgestellt

LR Bohuslav, LH Pröll und Unterstützung von der Pflege-Hotline

Niederösterreich geht in der Pflegebetreuung einen eigenständigen Weg, „der für die Betroffenen auch leistbar ist und im Einklang mit den vorhandenen Gesetzen steht“, so Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll. Dieses eigene „NÖ Modell“ hat Pröll in St. Pölten vorgestellt.

Für selbstständige Tätigkeit gebe es bei der Betreuung 500 Euro, bei unselbstständigen Kräften das Doppelte, 1000 Euro Förderung. Dafür werden vom Land Niederösterreich rund 30 Millionen Euro investiert. Bei der stationären Betreuung, kündigt der Landeshauptmann an, werde ab 1. Jänner 2008 nicht mehr auf das Einkommen der Kinder der zu Pflegenden zurückgegriffen.

 

In  keine Vermögensgrenze

In Niederösterreich gebe es für die 24-Stunden-Betreuung keine Vermögensgrenze. „Damit ist gewährleistet“, so Pröll, „dass mit Auslaufen der Amnestie für illegale Pflegekräfte auf Bundesebene mit 1. Jänner 2008 die Pflege in Niederösterreich weiterhin leistbar ist und nicht bestraft wird.“ Weiters wird eine Beratungs- und Informationskampagne durchgeführt werden, um über das eigenständige Fördermodell ausführlich zu beraten. Dazu wird es auch ein mobiles Beratungsteam geben, welches im Land unterwegs sein wird und Betroffenen zur Seite steht. Auch das Personal bei der Pflegehotline (Tel: 02742/9005-9095) wird im Zuge der Informationsoffensive verfünffacht. Für den Bezug des Pflegegeldes ist zumindest Pflegestufe 3 bzw. der ärztliche Nachweis einer Demenzerkrankung für die Stufen 1 und 2, notwendig, erläuterte die niederösterreichische Soziallandesrätin Dr. Petra Bohuslav ergänzend.

 

Regressverzicht bei Heimpflege wichtiger Schritt

Von den Gesamtkosten des Sozialpaketes entfallen rund 24 bis 25 Millionen Euro auf das Pflegemodell, der Rest auf den Regressverzicht bei der stationären Pflege. Es sei ein wichtiger Schritt, dass künftig für einen Heimplatz nicht mehr auf das Einkommen der Kinder zurückgegriffen werde, so Pröll. „Das nimmt Pflegebedürftigen die Sorge ab, sich als Belastung zu fühlen“, meinte der Landeshauptmann und es werde sichergestellt, „dass auf die Kinder der Betroffenen keine finanziellen Belastungen zukommen“.

 

SPÖ-Buchinger für herzloseste und sozial kälteste Situation verantwortlich

Das eigenständige -Modell sei notwendig, weil das Buchinger-Modell „untauglich“ sei. Lediglich 15 von den rund 4000 niederösterreichischen Pflegefällen hätte sich für das Modell des SPÖ-Sozialministers entschieden. Buchinger sei für die „herzloseste und sozial kälteste“ Situation verantwortlich, die je ein Sozialminister zu verantworten hatte. Vom Regierungschef erwarte sich Pröll, dass dieser „eingreift“ und seinen Sozialminister „zur Ordnung ruft. Gusenbauer tut dies nicht, er lässt die Dinge einfach treiben“, kritisiert Pröll. „Wir spielen da nicht mit“, sagt der Landeshauptmann.

UNSERE Kandidaten für 2008

Die Kandidaten für die Landtagswahl 08 im Bezirk

Beim Wahlkonvent der Volkspartei im Bezirk Wien-Umgebung wurden die Kandidaten, die den Bezirk bei der Landtagswahl 2008 vertreten werden, gewählt.

Mehr als 40 Delegierte, bestehend aus dem Bezirksparteivorstand, den Bürgermeistern und Gemeindeparteiobmännern waren wahlberechtigt. In einer geheimen Wahl wurde folgendes Ergebnis ermittelt:

 

1. DI Eigner Willibald
2. Roth-Halvax Sissy
3. Jonas Gerhard
4. Mag. Mandl Lukas
5. Bock Claudia
6. Ing. Dominici Rüdiger
7. Raz Richard
8. Auer Maria
9. MMag. Simoncsics Klaus
10. Schlagenhaufen Karl
11. Rosner Patrick
12. Karpf Elisabeth
13. Hofbauer Michaela
14. Pilter Matthias
15. Redl Josef

 

Bezirksobmann Dr. Josef Höchtl zum Ergebnis der Wahl: „Wir können diesmal zuversichtlich mit einem sehr ausgewogenen Team in den Wahlkampf gehen. Neben erfahrenen Politikern ist die Jugend ebenso stark vertreten wie auch weibliche Persönlichkeiten aus allen Teilen des Bezirkes. Die Kandidaten sind hochmotiviert und ich bin mir sicher, dass wir mit diesem Team eine erfolgreiche Landtagswahl schlagen werden können.“

Purkersdorfer Echo Ausgabe 230, Dezember 2007

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Die Themen:

  • Unterstützung für das Sonderpädagogische Zentrum durch Licht ins Dunkel
  • www.vp-purkersdorf.at ist online
  • VP für sinnvolle Nutzung des Unter Purkersdorf Geländes
  • Wintergasse: SP-Bürgermeister sind Sorgen und Probleme der Bewohner egal
  • Kinderbetreuungsgeld NEU
  • JVP Purkersdorf: Neuer Vorstand
  • Freundeskreis – Bad Säckingen – Purkersdorf

Im Web ansehen:
https://issuu.com/vppurkersdorf/docs/echo230

Auf dem Smartphone ansehen:
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