Punsch di weg

JVP „PUNSCH DI WEG“ erzielt 1300 Euro für bedürftige Familie

Mehr als 250 Gäste haben am 20. Dezember beim Charity-Event im Pfarrhof unter dem Motto „PUNSCH DI WEG FÜR AN GUADEN ZWECK“ gefeiert! Am 24. Dezember hat die JVP eine bedürftige Familie aus Purkersdorf mit einem besonderen Weihnachtsgeschenk überrascht – mit dem Reinerlös der Veranstaltung in der Höhe von 1.300 Euro! Danke an alle Sponsoren, Helfer und Gäste für die großartige Unterstützung & Solidarität!“

Project Xmas

JVP und Jungschar laden gemeinsam zum „Project Xmas“

JVP und Jungschar laden gemeinsam zum „Project Xmas“ ins Purkersdorfer Pfarrzentrum. Für den guten Zweck wird am 20.12.2013 ab 18 Uhr Punsch und Drinks ausgeschenkt. DJ Pischinger sorgt für die musikalische Untermalung. Der Reinerlös kommt einer in Not geratenen Familie aus Purkersdorf zugute.

Gebührenerhöhung durch SPÖ trotz saftigem Überschuss

SPÖ erhöht zum dritten mal innerhalb von drei Jahren die Kanalgebühren

 Seit der Gemeinderatswahl 2010 wurden bereits zwei mal sämtliche Gebühren in der Gemeinde kräftig erhöht. Dem nicht genug, beschloss die SPÖ im Alleingang nun die 3. Erhöhung der Kanalgebühren um weitere vier Prozent. Ist die Erhöhung notwendig? Nein! Und hier die Details warum.

Bereits heute: 1 Million Euro Gewinn durch Kanalgebühren

 „Die SPÖ hat bislang immer gesagt, die Gemeinde muss einen Überschuss aus den Kanalgebühren erwirtschaften, um das Kanalnetz in Stand zu halten bzw. auszubauen. Und Purkersdorf macht tatsächlich jährlich einen Überschuss von rd. 1 Million Euro aus den Kanalgebühren. Dieser Überschuss ist zweckgebunden für das Kanalnetz zu verwenden – laut Gemeindeordnung, laut Verfassungsgerichtshof und laut Rechnungshof“, erklärt ÖVP Gemeinderat Florian Liehr.

 In den vergangenen 10 Jahren hat die Stadtgemeinde mit den Kanalgebühren also rund 10 Millionen Euro Gewinn gemacht. Dieser sollte eigentlich für die Sanierung und Instandhaltung des Kanalnetzes aufgewendet oder angespart werden. „Wieso beschließt dann die SPÖ eine neuerliche Kreditaufnahme von exakt 309.700 Euro für die Sanierung des Kanalnetzes? Damit hat sich die SPÖ selbst enttarnt und zeigt, dass die bisherigen Beteuerungen falsch sind. Die Kanalgebühren wurden und werden zweckentfremdet ausgegeben. Das ist nun ein Faktum“, hält Liehr fest.

Rechnungshof kritisiert den Bürger-Nepp!

Im Fall von zwei anderen niederösterreichischen Gemeinden hat der Rechnungshof erst kürzlich – unter Verweis auf die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes – die Zweckentfremdung von Kanalgebühren scharf kritisiert. Dazu Liehr: „Die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer zahlen zu viel. Beim Kindergartenessen konnten wir eine Gebührenreduzierung erreichen. Bei den Kanalgebühren war das mit der SPÖ nicht möglich. Der Rechnungshof nennt das Einheben von überhöhten Gebühren in dieser Form eine ‚Steuereinnahme ohne rechtliche Grundlage‘. Und auch SPÖ-Finanzstadtrat Orthofer hat im Gemeinderat selbst gesagt, dass der Gewinn aus den Kanalgebühren anderen Projekten zugeführt wird.“

 Das Budget 2014 – inklusive Kanalgebührenüberschuss von 1 Mio. Euro, der 4%-igen Erhöhung der Gebühren und der neuerlichen Kreditaufnahme – wurde im Gemeinderat mit der 2/3-Mehrheit der SPÖ gegen die Stimmen der Purkersdorfer Volkspartei beschlossen.

Kindergarten Essen

ÖVP Erfolgsgeschichte „Mittagessen in den Kindergärten“

Durch die im Sommer erfolgte und rechtlich notwendige Neuausschreibung beim Hort- und Kindergartenessen konnten die Qualität gesteigert und die Einkaufspreise gesenkt werden.

Dazu Familienstadträtin Elisabeth Mayer (ÖVP): “Den ersten Vorteil haben wir durch die wesentlich verbesserte Qualität beim Essen erreicht. Für mich ist außerdem klar: wenn die Gemeinde weniger fürs Essen bezahlt als bisher, dann geben wir diese Ersparnis an die Eltern weiter.”

Doch die mit ⅔-Mehrheit regierende SPÖ blockierte aus Eigeninteresse eine Lösung im Sinne der Eltern.

Der politische Druck auch seitens der Eltern wurde schließlich zu groß. Nach zähen Verhandlungen konnte die ÖVP im Alleingang im Dezember-Gemeinderat eine faire Kalkulation des Essenpreises erreichen. Statt 4,18 kostet ein Mittagessen zukünftig 3,80 Euro. Dank der Hartnäckigkeit von Mayer ersparen sich Familien dadurch bis zu 80 Euro im Jahr.

“Vor einem Jahr in der Gemeinderatssitzung haben die Gemeinderäte der Roten und Grünen Fraktion meinen Bericht über die große Unzufriedenheit der Eltern mit dem Mittagessen mehrheitlich nicht zur Kenntnis genommen – eine absolut unübliche Vorgehensweise, die mich an ‘Nix hören und nix sehen wollen’ erinnert. Deshalb freut es mich besonders, dass wir jetzt erfolgreich waren und ab 1. Jänner 2014 die Kosten senken können”, so Mayer abschließend.