Wahlergebnis Purkersdorf 2015

Wahlbeteiligung: 57%

(Ergebnis vorbehaltlich dem amtlichen Wahlergebnis)

 

Stimmen:

SPÖ: 3.525

ÖVP: 815

LIB/Grüne: 596

FPÖ: 226

NEOS: 185

UBP: 31

 

Mandate:

SPÖ: 23 (+1)

ÖVP: 5 (-1)

LIB/Grüne/PUL: 3 (-2)

FPÖ: 1 (+1)

NEOS: 1 (+1)

UBP: 0 (+-0)

 

„Die Wählerin und der Wähler hat immer Recht, daher ist dieses Ergebnis selbstverständlich zu akzeptieren. Der Wahlausgang macht uns nicht glücklich – er zeigt auch, dass nicht immer das beste Programm und das beste Team gewählt wird. Allerdings sind wir unter schwierigen Bedingungen – Übermacht der SPÖ, 2 neue Listen – in diese Wahl gegangen. Überhaupt haben sich die Oppositionsparteien schwer getan – so hat die Liste Baum/Grüne/PUL sogar 2 Mandate verloren. Jetzt werden wir das Ergebnis genau analysieren und dann wird natürlich im Interesse der Purkersdorfer weitergearbeitet“, erklärt ÖVP-Chefin Elisabeth Mayer in einer ersten Reaktion

 

Neujahrsempfang in Purkersdorf: frisches junges ÖVP-Team stand im Vordergrund

Verkehrslandesrat Karl Wilfing hielt Festrede und betont guten Einsatz für Bevölkerung.

Mehr als 120 Gäste folgten der Einladung des Purkersdorfer ÖVP-Teams zum Neujahrsempfang mit Verkehrslandesrat Karl Wilfing, Bundesminister a.D. Robert Lichal, Landtagsabgeordnetem Willi Eigner und Nationalratsabgeordneter Michaela Steinacker als Ehrengästen.

“Wir haben uns für die kommende Wahl gut aufgestellt und treten mit einem jungen Team und 21 neuen Kandidatinnen und Kandidaten an. Und bei unseren Hausbesuchen merken wir, dass wir auch mit unseren Themen: Erlebnisspielplätze, mehr Kinderbetreuungsplätze und transparente Vergabe derselben sowie bessere Öffis und mehr Umweltbewusstsein goldrichtig liegen. Die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer spüren, dass wir uns um ihre Anliegen kümmern”, erklärte Familienstadträtin Elisabeth Mayer.

Verkehrslandesrat Karl Wilfing betonte, dass man gerade für die Region um Purkersdorf viel im Bereich öffentlichen Verkehr verbessert hat: “Euer Einsatz für bessere öffentliche Verbindungen hat dafür gesorgt, dass es wesentliche Verbesserungen im Angebot für Purkersdorf gibt. Bei der ÖVP in Purkersdorf merkt und sieht man, dass ein junges frisches Team am Werk ist, dass sich für die Menschen einsetzt. Ich bin davon überzeugt, dass euer Einsatz von den Wählerinnen und Wählern belohnt werden wird.”

Auch Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Justizsprecherin im Parlament, Michaela Steinacker, unterstrich die gute Leistung des ÖVP-Teams für Purkersdorf. “Dass sich Engagement lohnt, hat sich beim Bezirksgericht erneut gezeigt. Gemeinsam mit Elisabeth Mayer und Albrecht Oppitz war ich bei Justizminister Helmut Brandstetter, um ihn davon zu überzeugen, das Bezirksgericht in Purkersdorf zu belassen. Diesen ÖVP-Erfolg kann uns niemand wegnehmen, auch wenn sich nun andere damit zu schmücken versuchen”, stellte Steinacker fest.

Franken Kredite: Keine schnellen Schüsse sondern überlegtes Handeln sind gefragt

Schreckensszenario wurde Wirklichkeit: Über Nacht hatten viele Menschen plötzlich 15% mehr Schulden am Konto. Nicht nur Häuslbauer wurden getroffen, sondern auch Kommunen, wie die Stadt Purkersdorf, die mit Fremdwährungskrediten spekuliert haben.

Michael Holzer, Finanzexperte im Team der ÖVP-Purkersdorf und seit 20 Jahren bankunabhängig tätig, meint dazu: „Trotzdem das seit Jahren bekannt ist, dass Kurse schwanken hat man offenbar aus der Krise in 2008, wo es schon einmal einen Kursrutsch gab, nicht gelernt. Jetzt hat das Risiko wieder zugeschlagen. Über Nacht wurden die Schulden für CHF Kreditnehmer um 15% teurer. Natürlich sind dies vorerst nur Buchverluste, aber auch nur dann wenn der Kurs wieder steigt. Es gibt Möglichkeiten der Absicherung, dies wurde offenbar nicht genützt. Wahrscheinlich liegt es daran, das der Bürgermeister keine unabhängigen Experten zu solchen Entscheidungen beizieht, was ich jeder Gemeinde nur anraten kann.“

ÖVP-Fraktionsführer Leopold Zöchinger hat schon seit vielen Jahren beharrlich auf die Risikoveranlagungen hingewiesen und davor gewarnt. Er rät vorerst nur keine schnellen Schüsse zu machen. Denn jetzt ist es für eine sofortige Reaktion sowieso zu spät. „Es gilt gemeinsam Überlegungen anzustellen, wie man das Risiko reduzieren kann. Der Bürgermeister muss die Fakten auf den Tisch legen denn es ist überfällig, dass vernünftige Szenarien, begleitet durch neutrale Experten, berechnet werden. Wir brauchen Leadership und keine Schönfärberei.“, so Zöchinger.

Und Finanzexperte Holzer hat auch einen Tipp für private Kreditnehmer, denn diesen ist ähnliches zu raten; „Man darf sich nicht von der Bank unter Druck setzen lassen und soll in Ruhe eine weitere Expertenmeinung einholen. Sollte Druck ausgeübt werden, dann wenden Sie sich an den Verein zum Schutz in Geldangelegenheiten ÖISG, mehr Infos unter www.oeisg.at.“

Frauenpower aus Purkersdorf: Bezirksgericht bleibt jetzt fix

Bislang war ungewiss, wohin das Bezirksgericht übersiedeln wird. Fix war nur, dass es irgendwann im Laufe des Jahres 2016 übersiedeln wird. Doch jetzt ist alles anders, wie Justizsprecherin Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Kandidatin für den Purkersdorfer Gemeinderat zusammen mit ÖVP-Stadträtin Elisabeth Mayer berichten kann.

“Wir haben gemeinsam erreicht, dass die geplante Absiedlung des Bezirksgerichtes nun doch nicht kommt. Zwar sind noch bauliche Fragen zu klären, wir sind uns aber sicher, dass der Gemeinderat dem Justizminsterium in der Sache entgegen kommt, damit der Standort Purkersdorf bleibt. Daher ein großes Danke auch an unseren Justizminister, der hier auch die bestmögliche Lösung für die Bevölkerung im Auge hatte”, betont Mayer.

Ursprünglich war in Diskussion ob das Purkersdorfer Gericht nach Hietzing oder Fünfhaus übersiedelt. Diese Standorte wären jedoch wegen baulichen Maßnahmen und verkehrstechnischen Problemen nicht optimal gewesen. Dass nun das Bezirksgericht weiter in Purkersdorf bleiben kann, zeigt, wozu ÖVP-Frauenpower im Stande ist.

 

Bessere Verbindungen für Pendler auch abends

“Das Thema öffentlicher Verkehr wird in Purkersdorf leider derzeit noch stiefmütterlich behandelt. Um die Pendlerströme zu bewältigen, brauchen wir aber eine echte Öffi-Offensive und eine attraktives Angebot im öffentlichen Verkehr. Da reicht es nicht, irgendwo einen neuen Fahrradabstellplatz zu installieren.”, stellt ÖVP-Gemeinderat Florian Liehr fest.

ÖVP ist starke Lobby der Pendler

Das Team der ÖVP Purkersdorf ist bereits seit vielen Jahren die starke Lobby der Pendlerinnen und Pendler aus der Gemeinde. “Wir konnten unter anderem mehr Züge in der Früh und am Nachmittag sowie einen Halbstundentakt der S-Bahn untertags erreichen. Das sind Maßnahmen, die den Pendlern helfen”, erklärt Liehr, der nun einen Verhandlungstermin bei Wolfgang Schroll, dem Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Ost-Region (VOR) hatte.

Brauchen gutes Taktgefüge

“Wie seitens des Landes NÖ bekannt gegeben wurde, stellen sich diverse Verbesserungen mit dem Fahrplanwechsel 2015/2016 ein. Unter anderem ist geplant, für die Station Purkersdorf-Zentrum jeweils 2 schnelle REX Züge sowie 2 S-Bahnen pro Stunde in den pendlerrelevanten Zeiten nach Wien zu führen. Ab Unter-Purkersdorf sollen künftig wie bisher 4 S-Bahnen pro Stunde geführt werden. Jetzt geht es aber darum, dass diese Züge auch entsprechend getaktet sein müssen. Es macht keinen Sinn, wenn REX und S-Bahn im Abstand von 5 Minuten fahren”, so Liehr weiter. Man müsse daher schon jetzt aktiv werden und mit dem Verkehrsverbund entsprechend verhandeln, um die beste Lösung für Purkersdorf herauszuholen.

Fordern Abend-Züge nach Purkersdorf

Beim dem Treffen in der VOR-Zentrale übergab Liehr an Schroll auch die Forderung, für mehr Abendverkehrszüge zu sorgen. Dazu der Gemeinderat: “Viele Pendler fahren derzeit mit dem Auto nach Wien, weil sie einfach länger arbeiten und Abends die Verbindungen nach Purkersdorf nicht mehr so dicht sind. Hier braucht es ebenfalls ein gutes Angebot, um unser Ziel, den Umstieg auf Öffis, zu erreichen.” Damit könnten gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden: mehr Komfort und Angebot für die Pendler sowie zugleich als umweltrelevante Maßnahme die Reduktion von CO2-Emissionen.

“Der Input aus den Gemeinden ist uns wichtig. Wir werden daher die Forderungen prüfen und auch Berechnungen anstellen, um die geforderten Abendverbindungen nach Möglichkeit zu realisieren. Ich habe daher einen entsprechenden Auftrag an die Planungs-Experten weitergegeben”, sagt VOR-Geschäftsführer Schroll die Prüfung der Anliegen zu.

Mayer holt Landesgeld für Purkersdorf

Gute Verbindungen von Familienstadträtin Elisabeth Mayer zum Land NÖ und Landeshauptmann Erwin Pröll machen sich erneut bezahlt: erneut kamen Ende 2014 vom Land NÖ 200.000 Euro an Zuweisungen. Zusammen mit den 200.000 Euro aus dem Frühjahr 2014 hat Mayer mit dem ÖVP-Team rund 400.000 Euro zusätzliches Geld für Purkersdorf akquiriert. Bedarfszuweisungen sind Gelder des Landes NÖ, die Gemeinden erhalten, wenn sie entsprechende Bauprojekte nicht alleine stemmen können.

Stadträtin Mayer erklärt: „Purkersdorf steht bekanntlich bereits länger finanziell an der Wand. Da ist es gut, wenn wir zusätzliches Geld erhalten. Ich danke Landeshauptmann Erwin Pröll für diese zusätzliche Finanzspritze, ohne die Purkersdorf keine Projekte mehr umsetzen könnte.“

Da steckt viel NÖ drin.

Jedes Bauprojekt der Stadt wurde in den vergangenen Jahren defakto vom Land NÖ finanziert: Kindergärten-Sanierung, Bildungszentrum, Volksschulen-Umbau und Straßensanierungen.  Die Förderung aus 2014 wurde konkret in den Umbau des Rathauses sowie diverse Straßensanierungen gesteckt.

SPÖ-Bilanz: Nix umgesetzt

Wir haben uns die Wahlversprechen von 2010 der mit 2/3-Mehrheit regierenden SPÖ angesehen. Hier folgt die ehrliche Auflistung inklusive Umsetzungsstatus. Daran können Sie selbst urteilen, wie sehr man auf das Wort der SPÖ in Purkersdorf vertrauen kann…

Fazit: von 18 Wahlversprechen wurden 11 gebrochen und nicht umgesetzt, 2 waren zum Zeitpunkt der Forderung bereits auf Schiene, 2 wurden erfüllt und 3 Wahlversprechen wurden nur halb umgesetzt.

Citybus einführen

Stündlich soll ein Kleinbus alle Siedlungen in Purkersdorf nach fixem Fahrplan bedienen, um die Mobilität zu verbessern.
Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Eine sehr gute Idee, wenngleich von der ÖVP abgekupfert. Die Umsetzung wäre dennoch wichtig, weil viele Siedlungsgebiete defakto keine Versorgung mit öffentlichem Verkehr haben (siehe Neu-Purkersdorf, Baunzen, Sagberg).

Bildungszentrum errichten

Ein gemeinsames Bildungszentrum für Musikschule, Bibliothek und Vereine soll errichtet werden.

Status:
bereits vor der Wahl 2010 paktiert

Unsere Meinung:
Das Bildungszentrum war eine wichtige Ergänzung für Purkersdorf, für das Bildungsstadträtin Elisabeth Mayer Landesförderungen an Land gezogen hat. Dass das Zentrum als Niedrigenergiehaus umgesetzt wurde, ist ÖVP-Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger zu verdanken. Allerdings war die Umsetzung und Finanzierung bereits vor der Wahlt 2010 paktiert.

Volksschule modernisieren

Status:
bereits vor der Wahl 2010 paktiert

Unsere Meinung:
Die Zukunft unserer Gesellschaft – unsere Kinder – braucht die bestmögliche Infrastruktur. Daher war es notwendig, die in die Jahre gekommene Volksschule zu modernisieren. Allerdings war das mit Landesförderungen finanzierte Projekt bereits vor der Wahl 2010 auf Schiene gebracht.

Gymnasium erweitern

Das Purkersdorf Gymnasium platzt mittlerweile aus allen Nähten – eine Erweiterung ist sinnvoll und notwendig.

Status:
befindet sich im Bau

Unsere Meinung:
Purkersdorf ist beachtlich gewachsen – die Erweiterung daher richtig und obligatorisch. Der Bund finanziert den Zubau.

Friedhof sanieren

Die Anlagen am Friedhof sollen saniert werden, um eine würdige Ruhestätte zu ermöglichen.

Status:
ein Teil des Friedhofes wurde für Wohnungsbau verkauft

Unsere Meinung:
Mehr als 1.000 Purkersdorferinnen und Purkersdorfer haben sich schriftlich gegen den Verkauf des Friedhofes ausgesprochen und wurden von der 2/3-Mehrheit der SPÖ ignoriert. Eine große Fläche des Friedhofes wurde an private für Wohnungsbauten verkauft. Der Stadtverschönerungsverein hat daher den “Ort der Erinnerung” in Eigenregie verlegen müssen.

Stadtentwicklungsprojekt Unter-Purkersdorf gestalten

Die große frei werdende Fläche rund um den Bahnhof Unter-Purkersdorf soll für diverse Projekte genutzt werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Purkersdorf braucht unbedingt die großen Flächen, die demnächst von den ÖBB verkauft werden, um fehlende Infrastruktur zu errichten – bspw. eine Park&Ride Anlage. Leider ist diesbezüglich in den vergangenen 5 Jahren nichts passiert.

Neugestaltung der Bahnhöfe Unter-Purkersdorf, Purkersdorf-Zentrum

Sanierung der bestehenden Bahnhofsanlagen & architektonische Neugestaltung

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Ja, es wäre wichtig, die Bahnhöfe neu zu gestalten und auch behindertengerecht zu adaptieren. Leider ist nichts passiert.

Neuen Bahnhof Sagberg errichten

Um Neu-Purkersdorf besser mit öffentlichen Verkehr zu versorgen, soll eine Haltestelle beim Sagberg entstehen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Eine Haltestelle am Sagberg zu errichten ist eine langjährige ÖVP-Forderung. Ein zusätzlicher Halt in diesem großen Siedlungsgebiet wäre sinnvoll – parallel dazu müsste eine Verknüpfung mit den örtlichen Buslinien erfolgen sowie die Planung einer Park&Ride Anlage vor Ort. Leider wurde nichts umgesetzt.

Bauhof neu gestalten

Der Bauhof soll auf einer von der Gemeinde gekauften Fläche neu errichtet werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Der Bauhof ist wichtig, weil er einerseits Basis der Mitarbeiter der Straßenreinigung ist und andererseits als Altstoffsammelstelle dient. Die Flächen zu erweitern wäre wohl im Sinne aller Purkersdorferinnen und Purkersdorfer, ist jedoch leider nicht passiert.

Schwimmbad ausbauen

Der Kabinentrakt und das Buffet, inklusive Sauna soll neu errichtet werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Der Aus- und Umbau wäre prinzipiell eine gute Sache. Hat aber aus unserer Sicht keine Priorität. Jugendstadtrat Albrecht Oppitz hat jedoch mit dem Badfest und den mittlerweile 3 Beachvolleyballplätzen wichtige Inputs gebracht.

Hotel im Stadtzentrum errichten

Laut SPÖ-Wahlprogramm soll 2014 die Eröffnung eines 4 Sterne Hotels im Stadtkern erfolgen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Das Projekt war eine Forderung der SPÖ, die allerdings eine Umsetzung niemals verfolgt hat. Aus unserer Sicht wäre ein Hotel im Stadtzentrum wünschenswert, allerdings ist das kein Projekt, das die Gemeinde selbst verwirklichen kann. Aufgabe des Bürgermeisters wäre es allerdings, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Rathaus sanieren

Das Rathaus soll saniert und dabei Bürgerfreundlicher werden.

Status:
umgesetzt

Unsere Meinung:
Die Sanierung war längst notwendig, um für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein modernes, den Bedürfnissen angepasstes Arbeitsumfeld zu ermöglichen. Aus unserer Sicht wäre sogar eine Erweiterung der bestehenden Flächen nötig gewesen. Derzeit droht die Gefahr, dass man in wenigen Jahren einen Zubau planen muss.

Nachhaltige Arbeitsplätze schaffen

Die Schaffung lokaler Arbeitsplätze und die Ansiedlung von Betrieben wäre das Ziel gewesen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen, aber die Rahmenbedinungen, damit Unternehmen sich ansiedeln. In den vergangenen fünf Jahren ist jedoch beides nicht passiert – im Gegenteil: viele Unternehmen sind abgesiedelt auf Grund zu teurer Mieten und fehlender Infrastruktur. Auch zentrumsnahe Wirte mussten zusperren, wodurch weitere Arbeitsplätze verloren gingen.

Infrastruktur weiter ausbauen

Teile des bestehenden Kanal- und Wasserleitungsnetzes sollen erneuert und zahlreiche Straßen saniert werden.

Status:
teilweise umgesetzt

Unsere Meinung:
Die Purkersdorfer Gebührenzahler zahlen jedes Jahr zu viel: die Gemeinde macht über 1 Million Euro Überschuss aus den Gebühren. Diese sollten eigentlich für Kanalsanierungsmaßnahmen verwendet werden. Stattdessen werden neue Kredite aufgenommen. Die Infrastruktur wurde nur teilweise erneuert – da reicht ein Blick auf den Zustand der Straßen.

Unsere Vereine unterstützen

Purkersdorf hat mehr als 80 Vereine – diese sollen weiter unterstützt werden.

Status:
Jein

Unsere Meinung:
Vereine werden grundsätzlich zwar schon unterstützt, allerdings ging in den vergangenen Jahren jährlich die Summe der Vereinssubventionen zurück. Im Fußballclub Purkersdorf (FCP) hingegen gibt es große Herausforderungen zu lösen.

Verantwortungsvolle Finanzpolitik fortsetzen

Die SPÖ möchte Schulden reduzieren und die “verantwortungsvolle Finanzpolitik” fortsetzen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Wenn die SPÖ so etwas ankündigt grenzt das an “gefährliche Drohung”. Fakt ist: die Schulden sind in den vergangenen 15 Jahren SPÖ-Alleinherrschaft explodiert. Zu den rd 24 Millionen Euro Schulden der Stadt kommen weitere 16 Millionen Euro der WIPUR hinzu (für die die Stadt haftet). Das heißt, die Gemeinde ist mit 190 Prozent ihres Budgets verschuldet.

Purkersdorf noch sicherer machen

Als ehemaliger Innenminister will der Bürgermeister Purkersdorf noch sicherer machen.

Status:
Jein

Unsere Meinung:
Unsere Polizei leistet hervorragende Arbeit, die Polizistinnen und Polizisten sind tagtäglich im Einsatz. Dass dennoch immer wieder Einbrüche vorkommen, wird man jedoch nie ganz ausschließen können.

Aktive Umweltpolitik betreiben

Als Biosphärenparkt-Gemeinde soll Purkersdorf auch in Zukunft Vorbild für hohe Umweltstandards sein.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Aktive Umweltpolitik ist für den Bürgermeister leider nur ein politisches Schlagwort. So wollte die SPÖ bei den Kindergarten-Neubauten auf Gas-Heizungen setzen. ÖVP-Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger konnte erreichen, dass umweltfreundliche Technologien Verwendung finden. Dieselbe Problematik trat bei zahlreichen Bauprojekten auf.

Nachlese: Das Programm von Karl Schlögl aus dem Jahr 2010

Das Programm 2010

Große Sorge um Purkersdorfer Fußballclub

Verdiente Persönlichkeiten verließen frustriert den Verein. Motivierte Mitarbeiter und Funktionäre warfen das Handtuch und talentierte Stammspieler verlor man an die umliegenden Gemeinden. Es folgte der Abstieg in die unterste Liga. Alle wissen von den Problemen und den veralteten Strukturen im Verein. Ein Neustart ist die einzige Lösung.

„Fast täglich werde ich auf die unerfreuliche Situation im FCP angesprochen. Von Funktionären, Trainern, Eltern, Sympatisanten und ehemaligen Spielern. Allen liegt der Verein sehr am Herzen und alle sehen das große ungenützte Potential, das Purkersdorf und die Sportanlage Speichberg bieten“, so Sportstadtrat Albrecht Oppitz.

Rund um Albrecht Oppitz formiert sich nun ein neuer Vorstand. Mit einem Mix an jungen und erfahrenen Kräften und einer gehörigen Brise an frischem Wind will man sich der Zukunft stellen und den FCP aus der Krise führen.

Die geplanten Neuerungen:

  • Schwerpunkt muss ganz klar die Jugend- und Nachwuchsarbeit sein.
  • Durch Transparenz in den Finanzen sollen verlorene Mitglieder, Förderer und Sponsoren zurück gewonnen werden.
  • Überparteilich besetzter Vorstand, denn Parteipolitik hat in einem Sportverein nichts verloren.
  • Stärkere Kooperationen mit anderen Vereinen, auch über Gemeindegrenzen hinweg.
  • Ein neues Konzept für die laufende Instandhaltung und Pflege der Sportanlage ist notwendig.
  • Wertschätzender und freundlicher Umgang mit allen Besuchern, Gästen und Mitgliedern.
  • Unkomplizierte Nutzung der Sportanlage auch für Jugendliche ohne Vereinszugehörigkeit.

Purkersdorfer Echo – Ausgabe Dezember 2014

Die Themen:

  • ÖVP präsentiert ihr Team für die Wahl
  • Plastiksackerl sollen bald der Vergangenheit angehören
  • Mehr Sicherheit für Ihre Kinder am Schulweg
  • Purkersdorf soll mehr echte Erlebnisspielplätze bekommen

Download:
Purkersdorfer Echo, Ausgabe 260 – Dezember 2014

Als eBook ansehen:
http://issuu.com/vppurkersdorf/docs/echo_260_web

Auf dem Smartphone ansehen:
echo260