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Opposition triumphiert bei Gemeinderatswahl 2020

„Wir haben ganz klar unsere Ziele erreicht: die absolute Mehrheit der SPÖ ist nach Jahrzehnten gefallen und wir haben über 8 Prozent zulegen können. Wesentliche Aufgaben warten – der Baustopp, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und mehr Einbindung der Bevölkerung. Jetzt geht es darum, die bestmögliche Stadtregierung für die Zukunft unserer Stadt aufzustellen. Ich lade daher alle Parteien zu Gesprächen ein, um sich miteinander an dieser Zukunft zu beteiligen. Vielen Dank an alle unsere Wählerinnen und Wähler, die uns heute ihr Vertrauen gegeben haben und sich für einen konstruktiven Weg in die Zukunft entschieden haben“, so der ÖVP Obmann Andreas Kirnberger nach dem Feststehen des Wahlergebnisses.

SPÖ-Bilanz: Nix umgesetzt

Wir haben uns die Wahlversprechen von 2010 der mit 2/3-Mehrheit regierenden SPÖ angesehen. Hier folgt die ehrliche Auflistung inklusive Umsetzungsstatus. Daran können Sie selbst urteilen, wie sehr man auf das Wort der SPÖ in Purkersdorf vertrauen kann…

Fazit: von 18 Wahlversprechen wurden 11 gebrochen und nicht umgesetzt, 2 waren zum Zeitpunkt der Forderung bereits auf Schiene, 2 wurden erfüllt und 3 Wahlversprechen wurden nur halb umgesetzt.

Citybus einführen

Stündlich soll ein Kleinbus alle Siedlungen in Purkersdorf nach fixem Fahrplan bedienen, um die Mobilität zu verbessern.
Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Eine sehr gute Idee, wenngleich von der ÖVP abgekupfert. Die Umsetzung wäre dennoch wichtig, weil viele Siedlungsgebiete defakto keine Versorgung mit öffentlichem Verkehr haben (siehe Neu-Purkersdorf, Baunzen, Sagberg).

Bildungszentrum errichten

Ein gemeinsames Bildungszentrum für Musikschule, Bibliothek und Vereine soll errichtet werden.

Status:
bereits vor der Wahl 2010 paktiert

Unsere Meinung:
Das Bildungszentrum war eine wichtige Ergänzung für Purkersdorf, für das Bildungsstadträtin Elisabeth Mayer Landesförderungen an Land gezogen hat. Dass das Zentrum als Niedrigenergiehaus umgesetzt wurde, ist ÖVP-Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger zu verdanken. Allerdings war die Umsetzung und Finanzierung bereits vor der Wahlt 2010 paktiert.

Volksschule modernisieren

Status:
bereits vor der Wahl 2010 paktiert

Unsere Meinung:
Die Zukunft unserer Gesellschaft – unsere Kinder – braucht die bestmögliche Infrastruktur. Daher war es notwendig, die in die Jahre gekommene Volksschule zu modernisieren. Allerdings war das mit Landesförderungen finanzierte Projekt bereits vor der Wahl 2010 auf Schiene gebracht.

Gymnasium erweitern

Das Purkersdorf Gymnasium platzt mittlerweile aus allen Nähten – eine Erweiterung ist sinnvoll und notwendig.

Status:
befindet sich im Bau

Unsere Meinung:
Purkersdorf ist beachtlich gewachsen – die Erweiterung daher richtig und obligatorisch. Der Bund finanziert den Zubau.

Friedhof sanieren

Die Anlagen am Friedhof sollen saniert werden, um eine würdige Ruhestätte zu ermöglichen.

Status:
ein Teil des Friedhofes wurde für Wohnungsbau verkauft

Unsere Meinung:
Mehr als 1.000 Purkersdorferinnen und Purkersdorfer haben sich schriftlich gegen den Verkauf des Friedhofes ausgesprochen und wurden von der 2/3-Mehrheit der SPÖ ignoriert. Eine große Fläche des Friedhofes wurde an private für Wohnungsbauten verkauft. Der Stadtverschönerungsverein hat daher den “Ort der Erinnerung” in Eigenregie verlegen müssen.

Stadtentwicklungsprojekt Unter-Purkersdorf gestalten

Die große frei werdende Fläche rund um den Bahnhof Unter-Purkersdorf soll für diverse Projekte genutzt werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Purkersdorf braucht unbedingt die großen Flächen, die demnächst von den ÖBB verkauft werden, um fehlende Infrastruktur zu errichten – bspw. eine Park&Ride Anlage. Leider ist diesbezüglich in den vergangenen 5 Jahren nichts passiert.

Neugestaltung der Bahnhöfe Unter-Purkersdorf, Purkersdorf-Zentrum

Sanierung der bestehenden Bahnhofsanlagen & architektonische Neugestaltung

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Ja, es wäre wichtig, die Bahnhöfe neu zu gestalten und auch behindertengerecht zu adaptieren. Leider ist nichts passiert.

Neuen Bahnhof Sagberg errichten

Um Neu-Purkersdorf besser mit öffentlichen Verkehr zu versorgen, soll eine Haltestelle beim Sagberg entstehen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Eine Haltestelle am Sagberg zu errichten ist eine langjährige ÖVP-Forderung. Ein zusätzlicher Halt in diesem großen Siedlungsgebiet wäre sinnvoll – parallel dazu müsste eine Verknüpfung mit den örtlichen Buslinien erfolgen sowie die Planung einer Park&Ride Anlage vor Ort. Leider wurde nichts umgesetzt.

Bauhof neu gestalten

Der Bauhof soll auf einer von der Gemeinde gekauften Fläche neu errichtet werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Der Bauhof ist wichtig, weil er einerseits Basis der Mitarbeiter der Straßenreinigung ist und andererseits als Altstoffsammelstelle dient. Die Flächen zu erweitern wäre wohl im Sinne aller Purkersdorferinnen und Purkersdorfer, ist jedoch leider nicht passiert.

Schwimmbad ausbauen

Der Kabinentrakt und das Buffet, inklusive Sauna soll neu errichtet werden.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Der Aus- und Umbau wäre prinzipiell eine gute Sache. Hat aber aus unserer Sicht keine Priorität. Jugendstadtrat Albrecht Oppitz hat jedoch mit dem Badfest und den mittlerweile 3 Beachvolleyballplätzen wichtige Inputs gebracht.

Hotel im Stadtzentrum errichten

Laut SPÖ-Wahlprogramm soll 2014 die Eröffnung eines 4 Sterne Hotels im Stadtkern erfolgen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Das Projekt war eine Forderung der SPÖ, die allerdings eine Umsetzung niemals verfolgt hat. Aus unserer Sicht wäre ein Hotel im Stadtzentrum wünschenswert, allerdings ist das kein Projekt, das die Gemeinde selbst verwirklichen kann. Aufgabe des Bürgermeisters wäre es allerdings, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Rathaus sanieren

Das Rathaus soll saniert und dabei Bürgerfreundlicher werden.

Status:
umgesetzt

Unsere Meinung:
Die Sanierung war längst notwendig, um für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein modernes, den Bedürfnissen angepasstes Arbeitsumfeld zu ermöglichen. Aus unserer Sicht wäre sogar eine Erweiterung der bestehenden Flächen nötig gewesen. Derzeit droht die Gefahr, dass man in wenigen Jahren einen Zubau planen muss.

Nachhaltige Arbeitsplätze schaffen

Die Schaffung lokaler Arbeitsplätze und die Ansiedlung von Betrieben wäre das Ziel gewesen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen, aber die Rahmenbedinungen, damit Unternehmen sich ansiedeln. In den vergangenen fünf Jahren ist jedoch beides nicht passiert – im Gegenteil: viele Unternehmen sind abgesiedelt auf Grund zu teurer Mieten und fehlender Infrastruktur. Auch zentrumsnahe Wirte mussten zusperren, wodurch weitere Arbeitsplätze verloren gingen.

Infrastruktur weiter ausbauen

Teile des bestehenden Kanal- und Wasserleitungsnetzes sollen erneuert und zahlreiche Straßen saniert werden.

Status:
teilweise umgesetzt

Unsere Meinung:
Die Purkersdorfer Gebührenzahler zahlen jedes Jahr zu viel: die Gemeinde macht über 1 Million Euro Überschuss aus den Gebühren. Diese sollten eigentlich für Kanalsanierungsmaßnahmen verwendet werden. Stattdessen werden neue Kredite aufgenommen. Die Infrastruktur wurde nur teilweise erneuert – da reicht ein Blick auf den Zustand der Straßen.

Unsere Vereine unterstützen

Purkersdorf hat mehr als 80 Vereine – diese sollen weiter unterstützt werden.

Status:
Jein

Unsere Meinung:
Vereine werden grundsätzlich zwar schon unterstützt, allerdings ging in den vergangenen Jahren jährlich die Summe der Vereinssubventionen zurück. Im Fußballclub Purkersdorf (FCP) hingegen gibt es große Herausforderungen zu lösen.

Verantwortungsvolle Finanzpolitik fortsetzen

Die SPÖ möchte Schulden reduzieren und die “verantwortungsvolle Finanzpolitik” fortsetzen.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Wenn die SPÖ so etwas ankündigt grenzt das an “gefährliche Drohung”. Fakt ist: die Schulden sind in den vergangenen 15 Jahren SPÖ-Alleinherrschaft explodiert. Zu den rd 24 Millionen Euro Schulden der Stadt kommen weitere 16 Millionen Euro der WIPUR hinzu (für die die Stadt haftet). Das heißt, die Gemeinde ist mit 190 Prozent ihres Budgets verschuldet.

Purkersdorf noch sicherer machen

Als ehemaliger Innenminister will der Bürgermeister Purkersdorf noch sicherer machen.

Status:
Jein

Unsere Meinung:
Unsere Polizei leistet hervorragende Arbeit, die Polizistinnen und Polizisten sind tagtäglich im Einsatz. Dass dennoch immer wieder Einbrüche vorkommen, wird man jedoch nie ganz ausschließen können.

Aktive Umweltpolitik betreiben

Als Biosphärenparkt-Gemeinde soll Purkersdorf auch in Zukunft Vorbild für hohe Umweltstandards sein.

Status:
Versprechen gebrochen

Unsere Meinung:
Aktive Umweltpolitik ist für den Bürgermeister leider nur ein politisches Schlagwort. So wollte die SPÖ bei den Kindergarten-Neubauten auf Gas-Heizungen setzen. ÖVP-Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger konnte erreichen, dass umweltfreundliche Technologien Verwendung finden. Dieselbe Problematik trat bei zahlreichen Bauprojekten auf.

Nachlese: Das Programm von Karl Schlögl aus dem Jahr 2010

Das Programm 2010

ÖVP Purkersdorf präsentiert ihr Team für die Wahl

Elisabeth Mayer, Albrecht Oppitz und Andreas Kirnberger auf den ersten drei Plätzen. Florian Liehr, Leopold Zöchinger, Ilse Fenböck, Philipp Hamann, Bernd Sykora und Christa Toifl vervollständigen das Purkersdorfer ÖVP Team.

Heute Vormittag präsentierte die ÖVP Purkersdorf ihr Team für die Gemeinderatswahlen am 25. Jänner 2015. Familienstadträtin Elisabeth Mayer führt das ÖVP-Team gemeinsam mit Jugendstadtrat Albrecht Oppitz und Wirtschaftsexperten Andreas Kirnberger in die kommende Wahlauseinandersetzung. „Ganz besonders freut mich, dass wir auch bei dieser Wahl junge, einsatzbereite und motivierte Persönlichkeiten für unsere Gemeinschaft gewinnen konnten, denn bei uns sind die Weichen ganz klar auf die Zukunft ausgerichtet“, so Mayer bei der Präsentation.

Alle Themenbereiche abgedeckt

Darüber hinaus seien alle Themenbereiche durch die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste abgedeckt. Mayer: „Familien mit Kindern, Jugend, Umwelt und Verkehr, Soziales und Wirtschaft sind wichtige Themen, für die wir uns in Purkersdorf mit ganzem Herzen einsetzen. Purkersdorf muss jetzt den Blick in die Zukunft richten, denn es stehen ganz wesentliche Entscheidungen für unsere Stadt an, die wir jetzt anpacken müssen – beispielsweise die Stadtentwicklung in Unter-Purkersdorf und die Verbesserung des Angebots für junge Familien. Mit dem ÖVP-Team zeigen wir, dass wir alle notwendigen Kompetenzen vereinen, die es für die aktive Gestaltung unserer Stadt braucht.”

Kurzer Wahlkampf – dann wieder weiterarbeiten!

Den Wahlkampf lege die ÖVP bewusst kurz an. “Wir waren 5 Jahre lang durchgehend im Einsatz für die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer. Daher brauchen wir uns nicht verstecken und müssen unsere Gemeinde nicht schon jetzt mit Plakaten zupflastern. Für uns gilt: „Anfang Jänner starten wir einen kurzen intensiven Wahlkampf, damit wir gleich am 26. Jänner mit ganzer Kraft weiter für unsere Stadt arbeiten können”, betonen Jugendstadtrat Albrecht Oppitz und Wirtschaftsbund-Obmann Andreas Kirnberger, die ab Jänner ihre Rolle als Wahlkampfmanager der Volkspartei übernehmen.

Listenplätze 1 – 15:

  1. Elisabeth Mayer

  2. Albrecht Oppitz

  3. Andreas Kirnberger

  4. Florian Liehr

  5. Leopold Zöchinger

  6. Ilse Fenböck

  7. Philipp Hamann

  8. Bernd Sykora

  9. Christa Toifl

  10. Daniel Hesse

  11. Johann Pauxberger

  12. Rudolf Toifl

  13. Michael Holzer

  14. Raimund Boltz

  15. Silvia Urban

Volkspartei Purkersdorf präsentiert Liste – Sandra Stangl kandidiert als Unabhängige auf VP-Listenplatz

Jugendstadtrat Albrecht Oppitz, Familienstadträtin Elisabeth Mayer und ÖAAB-Obmann Florian Liehr bei der Präsentation der Liste

Heute Vormittag präsentierte die Volkspartei Purkersdorf ihr Team für die Gemeinderatswahlen 2010 am 14. März. Familienstadträtin Stadtparteiobfrau Elisabeth Mayer führt ihr Team in die kommende Wahlauseinandersetzung. „Ganz besonders freue ich mich, dass wir auch bei dieser Wahl einige unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten auf unserer Liste – die einstimmig beschlossen wurde – haben. Auf Platz sechs kandidiert neu im Team Sandra Stangl, eine Sozialexpertin, die bis vor einem halben Jahr einen SPÖ-Listenplatz inne hatte“, so Mayer bei der Präsentation.

Alle Themenbereiche repräsentiert

Die ersten 10 Kandidatinnen und Kandidaten v.l.n.r., 1. Reihe: Monika Nagl, Albrecht Oppitz, Elisabeth Mayer, Florian Liehr; 2. Reihe: Gabriele Wimberger, Wolfgang Maurer, Leopold Zöchinger, Silvia Urban, Alexandra Stangl

Darüber hinaus seien alle Themenbereiche durch die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste, die ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen hat, abgedeckt. Mayer: „Senioren, Finanzen, Verkehr, Familie, Sozialpolitik und Umwelt sind beispielsweise Themen, die wir schon in der Vergangenheit in unserer Themenführerschaft ambitioniert vertreten haben und durch das Team der Volkspartei repräsentiert werden.“

 Wahlkampfstart im Februar

Der Wahlkampf werde jedoch erst im Februar starten, denn „wir arbeiten für unsere schöne Gemeinde, daher pflastern wir nicht schon zwei Monate vor der Wahl – wie so

manch andere – Purkersdorf mit Plakaten zu“, betonen Jugendstadtrat Albrecht Oppitz und ÖAAB-Obmann Florian Liehr, die sich vor allem um die organisatorische Umsetzung der Informationsmaßnahmen der Volkspartei kümmern.

 Sandra Stangl erstmals auf Liste der VP – kandidierte in der Vergangenheit für die SPÖ

Die Überraschung auf der Liste für die Gemeinderatswahl ist die ehemalige SPÖ-Gemeinderätin Sandra Stangl, die nach mehr als 3 Jahren im Gemeinderat vergangenen September aus dem Gemeinderat ausschied. Sie tritt als unabhängige Kandidatin im Team von Elisabeth Mayer an, weil „ich mich weiterhin aktiv für die Menschen in der Gemeinde engagieren will. Wo gibt es eine bessere Möglichkeit, als in Elisabeths Team in der Volkspartei. Hier werden neue Ideen aktiv gestaltet und demokratisch sowie vor allem fachlich argumentiert. Ich bin an sachlich orientierter Sozialpolitik in

Elisabeth Mayer begrüßt Sandra Stangl im Team der Volkspartei Purkersdorf

der Kommunalpolitik interessiert, weit über die Parteigrenzen hinaus.

 Sozialpolitik durch Mehrheitsfraktion vernachlässigt

In den vergangenen Jahren wurde zu meinem Bedauern in Purkersdorf der Sozialpolitik nicht die notwendige Bedeutung und Wertigkeit entgegengebracht. Und wenn, dann nur aktiv von Seiten der ÖVP Purkersdorf. Es hat sich einfach immer wieder gezeigt, dass die Volkspartei Purkersdorf die bessere Familien- und sozialpolitische Partei ist“, betont Sandra Stangl. So war nicht große Überzeugsarbeit von Elisabeth Mayer und ihrem Team notwendig, einen gemeinsamen Weg für Purkersdorf zu bestreiten. Sie sei herzlich in das Volkspartei-Team aufgenommen worden und freue sich schon auf die großartige und konstruktive Zusammenarbeit: „Ich kenne Elisabeth aus dem Gemeinderat sehr gut. Von Beginn an gab es eine sehr gute Gesprächsbasis. Ich weiß, dass sie eine Politikerin mit Handschlagqualität ist und stets nur das Beste für die Gemeinde will – und nicht das Parteipolitische in den Vordergrund stellt, wie das andere leider immer wieder machen.“