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Die Spielhalle, die niemand will?

Die Spielhalle, die niemand will?

Auf der Wiener Straße entsteht derzeit eine neue Spielhalle – die erste ihrer Art in Purkersdorf. Das ist beinahe überfallsartig passiert – in der Bevölkerung regt sich nun Widerstand.

Bereits „NÖN“ und „Heute“ berichteten in reißerischen Artikeln über die neue Spielhalle auf der Wiener Straße. Sie ist jedenfalls Anlass für Diskussionen, da die Spielhalle anscheinend niemand will – weder die Parteien, noch die Bürgerinnen und Bürger. Nun stellen sich zwei Fragen: erstens, wie konnte es dazu kommen und zweitens, können wir etwas unternehmen, um die Spielhalle wieder wegzubringen?

 Vollendete Tatsachen?

Eines vorweg: nach dem derzeitigen Informationsstand dürfte bei der Genehmigung und Errichtung der Spielhalle alles rechtskonform gewesen sein. Zuständig ist in diesem Fall die Bezirkshauptmannschaft. Wieso und ob allerdings die Gemeinde nicht informiert wurde, ist bisher nicht klar. Hier gilt es definitiv nachzuschärfen, damit eben solche Dinge in Zukunft nicht ohne Zutun der Gemeinde passieren können.

 Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter

Die von der Liste Baum/Grüne erhobenen Vorwürfe der „Zuhälterei“ im Zusammenhang mit dem Glücksspielgesetz sind nicht wirklich zielführend. Entweder die LIB beteiligt sich konstruktiv, um künftig Spielhallen und -höllen zu verhindern, oder sie verfallen so wie jetzt dem Populismus. Letzteres wird uns in der Gemeindepolitik nicht weiterbringen, weil hier sachorientierte Lösungen gefragt sind.

 Jugendschutz hat Priorität

Klar ist: Jetzt wo diese Halle da ist, wird es nicht mehr so einfach sein, sie wieder wegzubekommen. Jedoch muss der Jugendschutz für uns höchste Priorität haben. Daher muss es Aufgabe der Politik sein, dafür zu sorgen, dass die zuständigen Behörden in dem neuen Etablissement regelmäßige Kontrollen durchführen.

 SPÖ verhindert Protest

Im vergangenen Gemeinderat hat die SPÖ einen Antrag verhindert, der den protest der Bürgerinnen und Bürger weitergetragen hätte. Offenbar ist es der SPÖ mit der Ablehnung der Spielhalle doch nicht ganz so ernst, wie sie ursprünglich meinte.

Die gespaltene Persönlichkeit der LIB/“Grünen“

Der Beweis zum Thema „Rücktritt“: die Bezirksblätter

Heute flatterte in Purkersdorf ja die neue Postille der Purkersdorfer LIB/“Grünen“ in die Postkästen. Auf Beistrich- und Rechtschreibfehler wollen wir an dieser Stelle nicht eingehen. Aber trotzdem einige grundlegende Fehler klarstellen und für etwas Klarheit sorgen.

Umweltschutz muss mehr als ein Lippenbekenntnis sein

„Wenn du nicht mehr weiterweißt, gründe einen Arbeitskreis“ – dieser Spruch gilt nach wie vor. Das Projekt „Energiezukunft Purkersdorf“ ist durchaus lobenswert, allerdings bringen reine konzeptionelle Überlegungen wenig. Wo bleiben die Taten? Die LIB/“Grünen“ verkaufen sich an die SP-Purkersdorf, die gerne die Möglichkeit nutzt, sich mit Klima- und Umweltschutz zu schmücken. Allerdings steckt wenig dahinter.

  • Es war der Verdienst von Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger, der beharrlich Umweltbewusstsein einfordert. Beispielsweise beim ÖVP-Antrag im Gemeinderat bei Renovierungen und Neubauten der Gemeinde auf umwelt- und klimabewusste Bauweisen zu setzen (der im Übrigen von der SPÖ abgelehnt wurde).
  • Oder auch als die VP Purkersdorf erfolgreich ein umweltfreundliches Heizsystem im neuen Kindergarten durchgesetzt hat.

 Rücktritte oder nicht Rücktritte

Offensichtlich ist der LIB/“Grünen“ besonders wichtig, wer, wen, wann und wie zum Rücktritt aufgefordert hat. Allerdings unter die Gürtellinie zu schlagen und zu behaupten, ich würde die Unwahrheit schreiben ist durchaus frech (spricht aber Bände über das Niveau von LIB/“Grünen“).

Bleiben wir bei den Fakten:

  • wie auch NÖN und Bezirksblatt berichteten, haben die Volkspartei Purkersdorf und ich Frau Vizebürgermeisterin Pleischl zum Rücktritt aufgefordert.
  • Danach (das bedeutet: zeitlich gesehen einige Zeit später) haben das dann auch LIB/“Grüne“ getan.

 Opposition versus Schlaftruppe

Die Volkspartei Purkersdorf ist seit Jahren DIE konsequente Oppositionskraft und hat schon diverse Missgriffe der SPÖ aufgezeigen und verhindern können. Zu behaupten, die Volkspartei stimme immer mit der SPÖ, verursacht höchstens kopfschütteln und mildes Lächeln. Vielleicht passen ja die Gemeinderäte der LIB/“Grünen“ nicht so oft auf während Gemeinderatssitzungen, oder sind selten da – sonst wäre dieses „Missverständnis“ wohl kaum entstanden.

 LIB/“Grüne“ gegen Grünland….

Im Übrigen: Die LIB-Gemeinderäte Erben und Aicher haben bei der Abstimmung, ob in der Baunzen eine Wiese von Grünland in Bauland umgewidmet werden soll nicht aufgepasst und sich offensichtlich irrtümlich enthalten, was ja einer Gegenstimme gleich kommt. Soviel zum Thema Aufmerksamkeit. Das ist vermutlich auch der Grund, weshalb Ihnen auch die VP-Gegenstimmen gegen die SP-Schuldenpolitik, etc „entgangen“ sind…

Zu guter letzt möchte ich doch anmerken, sehr geehrte Frau Aicher, bleiben Sie doch bitte bei Fakten und der Wahrheit. Und bitte bedienen Sie sich einer gemäßigteren Wortwahl und stellen Sie nicht unhaltbare Anschuldigungen in den Raum.