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Zuerst SPÖ-Gebührenlawine – dann Buchinger-Armutshunderter

SPÖ Abzocker

Ganz sachlich hier eine Aufstellung der SPÖ – verursachten Belastungen der letzten Monate

  • Die SPÖ hat mit Hilfe der Grünen die ORF-Gebühren am 02.02.2008 um rund 10% erhöht.
  • Die SPÖ Wien (Stichwort: „Soziales Wien“) hat die Wiener Strompreiserhöhung um 20,8% zu und die Erhöhung des Gaspreises um 24,7% zu verantworten.
  • Die SPÖ Wien hat die Kosten für das Parkpickerl um 28,1% erhöht. Das trifft natürlich auch uns Purkersdorfer.
  • Die SPÖ Wien hat die Kindergartengebühren um 15,4% erhöht. In  sind die Kindergartenplätze dank Erwin Pröll und der ÖVP vormittags gratis !
  • Die SPÖ Salzburg hat die Salzburger Strompreiserhöhung um 2 Euro pro Monat zu verantworten.
  • Die SPÖ Steiermark hat eine doppelte Strompreiserhöhung um insgesamt 12% zu verantworten.

 

Nun plant die SPÖ weitere Belastungen:

  • Gusenbauer „Kurier“, 15.01.2008: „Gusenbauer ist für höhere Steuern auf Energie und eine progressive Besteuerung von Vermögenszuwächsen.“
  • Gusenbauer, „Österreich“, 16.01.2008: „Gusenbauer trat im noblen Wiener Zigarrenklub für neue Steuern auf Energie und Kapitaleinkünfte ein.“
  • Gusenbauer-Berater Schleicher, „Österreich“, 25.01.2008: „Er könne sich vor allem eine höhere Mineralölsteuer sowie noch strengere Tempolimits vorstellen.“
  • Gusenbauer-Beauftragter Wabl, „APA“, 28.01.2008: Er legte nahe, mit einer höheren Steuer die Benzinkäufe von Ausländern in der Alpenrepublik zu entmutigen.
  • Buchinger, „Die Presse“, 03.12.2007: „Ich habe immer gesagt,
    ich präferiere die zweckgebundene Vermögenssteuer.“
  • Buchinger, „Format“, 14.12.2007: „Eine zweckgebundene Vermögenssteuer wäre ein entsprechendes Instrument.“

 

„Teuerung“ ist das Schlagwort der SPÖ

Damit will sie sich – wie es scheint – aus dem internen Tief ziehen. Die ÖVP glaubt fest an das G’spür der Leute – sie merken, ob es die SPÖ ernst mit ihnen meint oder nur „billige Punkte“ machen will. Steuern und Gebühren sind inflationstreibend – das hängt direkt zusammen!  Und die SPÖ sitzt in der Klubklausur zusammen und denkt sich neue Steuererhöhungen aus. Und jetzt fordert sie 100 Euro als Einmalzahlung – die ja wieder diejenigen zahlen müssen, die heute schon belastet sind! Die SPÖ vergisst dabei (absichtlich?) wichtige Dinge: Damit bleibt das Leben trotzdem teurer, damit wird kein Problem gelöst! Und zweitens: Die wenigsten Menschen wollen Almosen, sondern Lösungen, die langfristig halten!

ÖVP gegen ORF-Gebührenerhöhung

ORF erhöht Gebühren

Für ÖVP-Mediensprecher Franz Morak ist nach Ankündigung einer Gebührenerhöhung das neue Motto des ORF klar: Weniger Seher, dafür höhere Gebühren.

Schlechteres Programm; Höhere Gebühren

Der ORF 1 hat den öffentlich-rechtlichen Auftrag hinter sich gelassen, der ORF 2 hat die Programmreform fast zur Gänze zurück genommen. Dafür werden jetzt die treuen Gebührenzahler unter dem Motto „Wir machen die Fehler, und Ihr zahlt sie uns“ zur Kasse gebeten. Für die zuständige Medienministerin Bures ist eine zehn prozentige Erhöhung durchaus vertretbar. Sie plädierte nach einer Nationalratssitzung sogar für eine ständige Gebührenanpassung – also für eine Erhöhung in Permanenz.

 

Halbwertszeit von SPÖ-Ankündigungen und Meinungen immer kürzer

Noch im Sommer dieses Jahres hat Bundeskanzler Gusenbauer keinen Anlass für eine Gebührenerhöhung gesehen. Gusenbauer meinte außerdem, dass man viel eher schauen muss, dass das Produkt stimmt. Morak betont, dass die Halbwertszeit vonSPÖ-Ankündigungen und Meinungen immer kürzer wird: Das ist inakzeptabel.

 

Morak zum ORFZu der ganzen Situation passt auch gut, dass der Leiter des SPÖ-Freundeskreises im ORF-Stiftungsrat eine Gebührenerhöhung nicht ausgeschlossen hat. Schließlich ist vom Sparen keine Rede mehr. Wozu auch? Die SPÖ-Stiftungsratsmitglieder bekennen sich schließlich zu einerGebührenerhöhung. Offenbar soll der Gebührenzahler wissen, warum er so heißt: er muss zahlen – für das schlechte ORF-Programm, die misslungenen Reformen. Dass damit gerade die Senioren, die die treuesten Zuseher sind und die Mehrheit des ORF-Publikums stellen, zur Kasse gebeten werden, ist unglaublich.