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Zeit für Kanzler Spindelegger!

Zeit für Kanzler Spindelegger

Zeit für Kanzler Spindelegger

Werner Faymann hatte seine Chance – er hat sie in 5 Jahren nicht genutzt! Deshalb ist jetzt Zeit für einen neuen Aufbruch – Zeit für einen Kanzler Michael Spindelegger!

Ein guter Kanzler gibt Tempo und Themen vor. Doch bei Faymann herrschen Stillstand und Themenleere. – Er nennt das „mit sicherer Hand“. Ein guter Kanzler kurbelt die Wirtschaft an und schafft Arbeitsplätze. In anderen Ländern in Europa und der Welt geschieht in Zeiten der Krise genau das. Doch Werner Faymann bremst das Wachstum mit permanenten Steuer-Forderungen und macht Unternehmern das Leben schwer. Und er schwächt mit der sog. „Reichensteuer“ massiv den Mittelstand.

Zeit für einen Kanzlerwechsel – Zeit für Michael Spindelegger!

Ein guter Kanzler übernimmt Verantwortung für die Skandale in seiner Partei. Doch Faymann duckt sich und taucht durch. Seit Wochen jagt ein SPÖ-Skandal den anderen. Angefangen mit dem Postenschacher beim AMS Wien und der Finanzkatastrophe in Salzburg, weiter mit der SWAP-Affäre in Linz und dem Top-Team in Kärnten, und nun auch noch der Plakatskandal und die Inseratenaffäre – Faymann hat selbst noch Ermittlungen laufen (Stichwort „7 Mio. für den Werner“). In Summe dürften die Skandale der SPÖ in den vergangenen Jahren einen Schaden von mindestens 12 Milliarden Euro verursacht haben! Ein guter Kanzler würde sich bei derartigen Vorwürfen einem Untersuchungsausschuss stellen, doch Werner Faymann hatte Angst vor dem Parlament und hat sich aus der Verantwortung gestohlen.

Zeit für neue Ehrlichkeit

Die SPÖ ist von undurchsichtigen Geldflüssen gebeutelt, wie ÖVP Generalsekretär Hannes Rauch festhält: „Das, was bisher bekannt ist, ist offenbar nur ein Mosaikstein. Ich sehe ein System bei der SPÖ: Die Faymann´sche Inseratenaffäre, jetzt mindestens 2,2 Mio. für Darabos – Wie weit greift die illegale Finanzierung bei der SPÖ?“ Allein bei den Plakatwellen geht die ÖVP von drei bis vier Mio. Euro aus. Deshalb ist Darabos auch bis heute Antworten auf die elf Fragen der ÖVP zur Plakataffäre schuldig geblieben, ist sich Generalsekretär Rauch sicher: „Er traut sich das nicht, denn sonst wäre für alle ersichtlich, dass sich die SPÖ nie und nimmer an die Wahlkampfkostenbeschränkung von sieben Mio. Euro hält“. Für die ÖVP ist die Einhaltung dieser Obergrenze eine Selbstverständlichkeit, die SPÖ verspielt währenddessen verantwortungslos Steuergelder.

Deshalb: Zeit für neue Ehrlichkeit – Zeit für einen Kanzler Michael Spindelegger!

Zeit für einen neuen Aufbruch

Ein guter Kanzler setzt wichtige Reformen. Doch Faymann hat Angst vor Entscheidungen und schwindelt sich durch. Michael Spindelegger hat als Vizekanzler gehalten, was er versprochen hat: GmbH Neu, Jungunternehmerfonds, Krankengeld für Selbstständige, Direktauszahlung der Familienbeihilfe, bundesweites Top Jugend Ticket, Familienrechtspaket, Gratis Kindergartenjahr und einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld – um nur die wichtigsten Umsetzungen zu Nennen. Und: Michael Spindelegger hat seinen Plan für die kommende Periode vorgelegt. Mit einem Kanzler Michael Spindelegger gibt es 420.000 neue Jobs, 7.000 Euro Freibetrag für jedes Kind, 30.000 neue Wohnungen und eine freiwillige Mitarbeiter-Erfolgsbeteiligung.

Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch. Zeit für neuen Optimismus. Zeit für einen Kanzler Michael Spindelegger!

Zeit ohne Rot-Grünen Staats-Zwang

Die SPÖ propagiert „Angst vor Schwarz-Blau“. In Wahrheit ist es aber die Angst vor Rot-Grün, die wirklich berechtigt ist. Denn Rot-Grün ist in Österreich Realität, so Generalsekretär Hannes Rauch: „Und wir sehen, wohin das führt: Die Zahl der Arbeitslosen und Mindestsicherungsbezieher explodiert“. Rot-Grün steht für einen Staatszwang bei unseren Kindern („Zwangskindergarten“, „Zwangstagsschule“), Tempo 80 für die Autofahrer und Chaos in der Verkehrsplanung. Rot-Grün steht für Erbschafts- und Eigentumssteuern ab 150.000 Euro.

Fünf Jahre sind genug, Werner!

Fünf Jahre lang hatte Werner Faymann Zeit, etwas zu bewegen, fünf Jahre lang hatte er seine Chance. Er hat sie nicht genutzt. Deshalb ist es Zeit für einen Wechsel an der Spitze dieses Landes, Zeit für einen Kanzler Michael Spindelegger. Weil es mehr Mut und weniger Angst braucht. Weil es mehr Chancen und weniger Bevormundung braucht. Weil es mehr Entlastung und weniger Steuern braucht. Weil es ein Bekenntnis zum Unternehmertum und weniger Klassenkampf braucht. Weil es Wahlfreiheit für Familien und keinen Zwang braucht. Weil die SPÖ-Finanz- und Wirtschaftsskandale kein Ende nehmen.

Deshalb ist es Zeit für einen Kanzlerwechsel!

Zeit für Kanzler Michael Spindelegger

Weil Michael Spindelegger die besseren Ideen und Konzepte für die Zukunft dieses Landes hat. Weil die ÖVP Schluss mit Steuerwahn, Steuergeld-Verschwendung, Schuldenpolitik und Stillstand macht. Weil Michael Spindelegger den SPÖ-Stillstand durchbricht.

Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch!

Zeit für einen ÖVP-Kanzler!
    Einen Kanzler Michael Spindelegger!

Gegen grüne Wegelagerei!

STR Mayer (Purkersdorf), Dr. Josef Höchtl, Prof. Dr. Fritz Zibuschka; stehend: LAbg. Mag. Lukas Mandl, LAbg. DI Willi Eigner

Eine klare Absage erteilen die VP-Landtagsabgeordneten Eigner und Mandl den Überlegungen der Wiener Grünen, eine PKW-Maut für das ganze Bundesland Wien einzuführen.

„Solange die Stadt Wien sich weigert, hochrangige Verkehrsmittel wie die U-Bahn bis an die Wiener Stadtgrenze oder darüber hinaus zu verlängern, ist es den vielen tausenden niederösterreichischen Pendlern aus dem Wiener Umland nicht zuzumuten, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen“, so LAbg. Mandl. „Wir sind vielmehr der Meinung, dass Zuwächse bei den Fahrgastzahlen mit Komfort und umsteigefreie Relationen möglich sind. Fahrgäste von U-Bahn, Straßenbahn und Bus schauen nicht nur auf den Fahrpreis, sondern vor allem auf den angebotenen Komfort. Wenn ich bei meiner täglichen Fahrt zur Arbeit zweimal umsteigen muss, der Sitzplatz nicht gesichert ist und eventuell Wartezeiten beim Bus auftreten, dann ist der PKW sicher bequemer, auch wenn er im Stau steckt“, ergänzt LAbg. Eigner.

 Europäische Vorbilder

Abhilfe könnte die Anschaffung von 2-Systemfahrzeugen sein, die U-Bahn und Straßenbahngleise gleichermaßen benützen könnten. „Überall in Europa gibt es dafür bereits Vorbilder, wie etwa in Athen, Hamburg, Karlsruhe etc. Nur in Wien funktioniert das alles angeblich nicht. Dabei verkehren beispielsweise auf der U6 und auf der Badner Bahn sehr ähnliche Wagentypen, Wien muss nur den Willen zur Umsetzung zeigen“, so Eigner. Auch bei der U4 sei dies möglich, da die Schienenbreite bei U-Bahn und ÖBB die gleiche sei.