Abschaffung des Regresses bei Heimpflege

In Würde altern

Die VP Niederösterreich ist DIE Sozialpartei: Ab dem 1.1.2008 tritt die neue Regress- Regelung in Kraft!

Der Sozialausschuss des  Landtages hat in seiner Sitzung heute Vormittag beschlossen, dass ab 1. 1. 2008 für die stationäre Pflege nicht mehr auf das Einkommen von Kindern und Ehepartnern zurückgegriffen werden soll (Regress-Regelung fällt). Die VP  hat im Ausschuss bereits zugestimmt, der entsprechende Landtagsbeschluss wird in der heutigen Sitzung erfolgen.

Ein weiterer sozialpolitischer Meilenstein, der Familien und Angehörige entlastet

  • Wir in Niederösterreich wollen den Menschen Sicherheit geben. Daher eine klare Absage an die sozial kalte und herzlose Politik von SP-Minister Buchinger!

 

Drohung der Krankenkassen, Rückforderungen zu erheben

In  wird niemand in der Übergangsphase von 3 Monaten gestraft

  • Wenn es in  heißt, während des Übergangs wird niemand gestraft, dann ist das auch so
  • Wenn die  GKK einen so unsozialen, harten Akt setzen, werden wir eine Lösung bieten

 

Der SPÖ ist Parteipolitik wichtiger als der Mensch
=> SP-Politik in Pflege ist sozial unwürdig
=> bester Beweis für Herzlosigkeit und soziale Kälte