Die Spielhalle, die niemand will?

Die Spielhalle, die niemand will?

Auf der Wiener Straße entsteht derzeit eine neue Spielhalle – die erste ihrer Art in Purkersdorf. Das ist beinahe überfallsartig passiert – in der Bevölkerung regt sich nun Widerstand.

Bereits „NÖN“ und „Heute“ berichteten in reißerischen Artikeln über die neue Spielhalle auf der Wiener Straße. Sie ist jedenfalls Anlass für Diskussionen, da die Spielhalle anscheinend niemand will – weder die Parteien, noch die Bürgerinnen und Bürger. Nun stellen sich zwei Fragen: erstens, wie konnte es dazu kommen und zweitens, können wir etwas unternehmen, um die Spielhalle wieder wegzubringen?

 Vollendete Tatsachen?

Eines vorweg: nach dem derzeitigen Informationsstand dürfte bei der Genehmigung und Errichtung der Spielhalle alles rechtskonform gewesen sein. Zuständig ist in diesem Fall die Bezirkshauptmannschaft. Wieso und ob allerdings die Gemeinde nicht informiert wurde, ist bisher nicht klar. Hier gilt es definitiv nachzuschärfen, damit eben solche Dinge in Zukunft nicht ohne Zutun der Gemeinde passieren können.

 Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter

Die von der Liste Baum/Grüne erhobenen Vorwürfe der „Zuhälterei“ im Zusammenhang mit dem Glücksspielgesetz sind nicht wirklich zielführend. Entweder die LIB beteiligt sich konstruktiv, um künftig Spielhallen und -höllen zu verhindern, oder sie verfallen so wie jetzt dem Populismus. Letzteres wird uns in der Gemeindepolitik nicht weiterbringen, weil hier sachorientierte Lösungen gefragt sind.

 Jugendschutz hat Priorität

Klar ist: Jetzt wo diese Halle da ist, wird es nicht mehr so einfach sein, sie wieder wegzubekommen. Jedoch muss der Jugendschutz für uns höchste Priorität haben. Daher muss es Aufgabe der Politik sein, dafür zu sorgen, dass die zuständigen Behörden in dem neuen Etablissement regelmäßige Kontrollen durchführen.

 SPÖ verhindert Protest

Im vergangenen Gemeinderat hat die SPÖ einen Antrag verhindert, der den protest der Bürgerinnen und Bürger weitergetragen hätte. Offenbar ist es der SPÖ mit der Ablehnung der Spielhalle doch nicht ganz so ernst, wie sie ursprünglich meinte.