SP-Bürgermeister will Opposition auf Kosten betreuter Kinder mundtot machen!

Die Gemeinde bin ICH!

Politskandal in Purkersdorf: Schlögl macht Druck auf ÖVP-Obfrau über deren Arbeitgeber

Die Opposition soll schweigen, denn sie ist in Purkersdorf scheinbar nicht erwünscht. Dass dieses Ziel aber auf Kosten der Kinder vom Betreuungsprojekt „Schmetterling“ erreicht werden soll, ist unerhört. Der sozialdemokratische Bürgermeister missbraucht hier sein Amt um unliebsame Gegner auszubooten und tritt als unsoziales Stadtoberhaupt auf.

 Im Ernst Herr Bürgermeister? Was ist es, das Sie stört? Etwa die Aufgabe der ÖVP als Oppositionsfraktion? Was kommt als nächstes?

Nachdem SP-Bürgermeister Schlögl zwei Jahrzehnte seine Macht in Purkersdorf uneingeschränkt entfalten konnte, hat die ÖVP Purkersdorf mit Stadträtin Elisabeth Mayer als neuer Obfrau begonnen Paroli zu bieten. Sowohl beim Verkehrsproblem Wintergasse, als auch bei der Planung eines neuen Stadtviertels in Purkersdorf, hat die ÖVP die aktive Einbeziehung der Purkersdorferinnen und Purkersdorfer gefordert. Auch dem Budget der Gemeinde hat die ÖVP nicht mehr zugestimmt – es werden weder der Verkauf von Grünflächen noch ein tief verschuldetes Budget mitgetragen.

 Machterhalt des SP-Bürgermeisters um jeden Preis?

Obwohl die SPÖ mit einer Zweidrittelmehrheit ausgestattet ist und somit sämtliche Beschlüsse im Alleingang vorbei an der Opposition beschließen kann – das passiert defacto auch andauernd – scheint SP-Bürgermeister Schlögl nicht damit klarzukommen, dass sich eine Kraft gebildet hat, die nicht zu allem „Ja“ sagt. Anstatt sich wie ein anständiger Politiker zu verhalten, greift er lieber schon zwei Jahre vor der nächsten Wahl in die unterste aller Schubladen.

 Welche Methoden sind einem langjährigen Amtsinhaber zur Erhaltung der Macht erlaubt ?

Offenbar schafft es Schlögl – oder sein Ego – mitsamt seiner Zweidrittelmehrheit nicht der ÖVP-Opposition entgegenzutreten. Aber da wäre ja noch die Stadtgemeinde Purkersdorf.

Die Gemeinde hat mit dem Arbeitgeber von Privatperson Elisabeth Mayer einen Vertrag über die Betreuungsgruppe „Schmetterling“. Diese Betreuung wird in Purkersdorf stark genutzt und die Stadtgemeinde hat im vergangenen Jahr viel Geld für die Pflegestätte investiert. SP-Bürgermeister Schlögl hat dem Arbeitgeber von Stadträtin Mayer gedroht diesen Vertrag nicht weiter zu verlängern, da sich Mayer ihm gegenüber nicht korrekt verhielte. Sein Kalkül ist klar: ihm sind soziale Einrichtungen weitgehendst egal – wichtiger ist ihm der Machterhalt. So will er über den Arbeitgeber von Privatperson Mayer Druck auf die ÖVP-Obfrau Mayer ausüben.

 

Offenbar soll sie Schlögls Garant dafür sein, dass die ÖVP Purkersdorf schweigt und kuscht und sich nur auf dessen ausdrücklichen Wunsch zu Wort meldet.

Es gibt ein Minimum an politischer Moral. Die Art und Weise wie der SP-Bürgermeister hier vorgegangen ist, spottet jeder Beschreibung. Das unterste Niveau – tiefer geht es nicht mehr – ist ihm gerade recht.

Die VP Purkersdorf wird sich nicht auf dieses Niveau herunter begeben, noch wird sie sich mundtot machen lassen! Die ÖVP arbeitet FÜR die Bürgerinnen und Bürger – auch wenn das dem Bürgermeister NICHT passt !!