Liehr: „Schlögl beschönigt katastrophale Finanzpolitik der SPÖ Purkersdorf“

Geld lernt bei der SPÖ fliegen

„Purkersdorf kann dank der SPÖ weder seine Schulden zurückzahlen, noch ein ausgeglichenes Budget ohne neue Kreditschulden erstellen. Dazu kommt, dass die Ausgaben der Gemeinde jährlich steigen – beispielsweise für DJ Ötzi am Hauptplatz – und die Schulden ebenso“, so der Stadtparteiobfrau-Stellvertreter der Volkspartei Purkersdorf Florian Liehr.

„Das ist unverantwortlich gegenüber den Purkersdorfer Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. Diese Schlögelsche Schuldenpolitik muss endlich ein Ende finden. Die Purkersdorfer haben genug von ständigen Gebührenerhöhungen, die nur den Sinn haben, die Budgetlöcher zu stopfen“, führt Liehr fort.

Budget nur durch Grundstückverkauf gerettet

Entgegen der Angaben der SPÖ-Purkersdorf sind die Einnahmen der Gemeinde um 0,86% gestiegen, die Ausgaben jedoch um 3,12%. Die Zuführung vom Ordentlichen an den Außerordentlichen Haushalt (Projektbudget) sinkt seit Jahren von 2005 – € 825.269,86 oder 5,87% des Ordentlichen Haushalts auf € 253.010,06 oder 1,65%. Projekte sind dadurch kaum mehr finanzierbar – wie sich auch kürzlich bei den Diskussionen um das Schlosspark Projekt herausgestellt hat. Der SPÖ-Finanzstadtrat konnte in den vergangenen Jahren die Bilanz nur durch Budgettricks retten – nämlich durch Grundstücksverkäufe, unter anderem an dieWIPUR, (Kindergarten) welche dann wieder von dieser zurück geleast werden müssen und dadurch den Ordentlichen Haushalt weiter schmälern.

Dazu Liehr: „Jetzt geht nichts mehr – der Gemeinde sind nämlich die Grundstücke ausgegangen. Anhand dieser Daten kann wirklich jeder sehen, dass die Finanzsituation in Purkersdorf mehr als angespannt ist. Entweder die SPÖverschweigt bewusst, wie die Situation tatsächlich ist, oder sie ist einfach nicht Herr der Lage und verzweifelt nun komplett.“

Schuldenstand bereits bei 27 Millionen Euro – steigend

Wie verzwickt die Situation ist, zeigt der aktuelle Schuldenstand Purkersdorfs: rund 27 Millionen Euro. Per 31. Dezember 2008 sind rund 19.816.685 Euro in Schweizer Frankenkredite aushaftend. Davon wurden für den überwiegenden Anteil – für unglaubliche 89% – nur die Zinsen in der Höhe von 544.542 Euro und keine Tilgung bezahlt! „Die Behauptung der SPÖ, dass Purkersdorf Schulden tilgen würde, ist also nur eine Halbwahrheit – wie so oft in Purkersdorf, wird den Bürgerinnen und Bürgern von der SPÖ kein reiner Wein eingeschenkt. Die Gemeinde zahlt ihre Schulden keineswegs zurück. Und das kann uns – wie die aktuelle Finanzkrise zeigt – schon sehr rasch auf den Kopf fallen“, betont Liehr.

„Prüfungsausschuss soll WIPUR prüfen“

SPÖ-Purkersdorf verhindert eine Überprüfung konsequent – was haben Schlögl und die SP zu verbergen?

„Der Prüfungsausschuss möchte bereits seit langem seinem öffentlichen Auftrag nachkommen und die WIPUR einer ordentlichen Prüfung unterziehen. Immerhin ist die WIPUR zu 100% Besitz der Stadt, die Gemeinde muss für die hohen Schulden der WIPUR haften und es besteht ein absolutes Weisungsrecht des Bürgermeisters gegenüber der WIPUR“, so Umweltgemeinderat und Vorsitzender des Prüfungsausschusses Leopold Zöchinger. Bisher hatte die SPÖ-Purkersdorf stets eine Überprüfung der Vorgänge in der WIPUR verhindert. „Es wäre nur eine kleine Anpassung der WIPUR-Statuten notwendig. Der Bürgermeister als Eigentümer müsste nur eine dementsprechende Änderung veranlassen“, so Zöchinger.

Der Verwaltungsgerichtshof hat diese Vorgehensweise bereits in einem Urteil bestätigt. Er hielt in seinem Urteil fest, dass eine leichte Anpassung der Statuten einer von der Gemeinde ausgelagerten Gesellschaft reicht, um sie durch den Prüfungsausschuss durchleuchten zu lassen. „Es ist das gute Recht der Gemeindevertreter die WIPUR zu prüfen. Die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer haben es sich verdient, zu wissen was mit ihrem Geld passiert“, betont Jugendstadtrat ÖVP-Fraktionsobmann Hans-Jürgen Gaugl.

Steuergelder ausgelagert

Besondere Brisanz erhält die Weigerung der SPÖ die Gesellschaft prüfen zu lassen durch die ständigen Haftungsübernahmen der Gemeinde. Dazu Zöchinger: „Das Budget der Gemeinde kann durchaus als angespannt betrachtet werden. Viele Schulden wurden an die WIPUR ausgelagert und die Gemeinde muss für sämtliche WIPUR Projekte und Ausgaben haften. So auch beispielsweise für die WIPUR-Bauten in der Wintergasse. Hier wird Steuergeld in eine Gesellschaft ausgelagert und dann dürfen die von der Bevölkerung gewählten Vertreter nicht überprüfen wofür das Geld der Bürger verwendet wird? Das kann und darf nicht sein!“

Die Angst der SPÖ

„Wir werden auf jeden Fall alle Möglichkeiten nutzen, um die WIPUR endlich prüfen zu können. Der erste Schritt wird ein Dringlichkeitsantrag in der nächsten Gemeinderatssitzung sein. Ich gehe davon aus, dass die SP-Purkersdorf unserem Antrag zustimmen wird. Wenn nicht, würde sich der Verdacht aufdrängen, dass sie SPÖ in der WIPUR etwas verheimlichen möchte“, so Gaugl abschließend.

ÖVP-Liehr: „Energieeffizienz statt SPÖ-Inkompetenz!“

Energieeffizienz statt SPÖ-Inkompetenz

„Die SPÖ-Purkersdorf befindet sich noch immer Dauer-Winter-Tiefschlaf! Großmundig kündigt der SPÖ-Bürgermeister über das Bezirksblatt ein energieautarkes Purkersdorf an – hinter den Kulissen wird allerdings weiterhin auf fossile Energieformen gesetzt. Nichts als Lippenbekenntnisse und leere Worthülsen aus der Stadtregierung“, ärgert sich der Stadtparteiobfrau-Stellvertreter der Volkspartei Purkersdorf, Florian Liehr.

Alternative Energie, anstatt Lippenbekenntnisse

Die von der WIPUR errichtete Reihenhausanlage Wintergasse 48 – für die laut Gemeinderat-Bericht bislang kaum Interessenten gefunden werden konnte – wird mit Gasheizung gebaut. Die ÖVP Purkersdorf hat bereits mehrmals auf diesen Umstand aufmerksam gemacht und alternative Energieformen für diese Neubauten gefordert. Dazu Liehr: „Wann, wenn nicht jetzt, wäre der Zeitpunkt geeignet und richtig? Mitten in der Energiekrise und nach der Energie-Ankündigung, schaufelt der SPÖ-Bürgermeister auch weiterhin das Energiegrab für Purkersdorf. Wann wacht die SP-Purkersdorf endlich auf und erkennt, dass Lippenbekenntnisse alleine nicht reichen? Wir wollen für Purkersdorf Energieeffizienz statt SPÖ-Inkompetenz!“

Bereits im März 2008 hat die Volkspartei Purkersdorf einen Antrag im Sinne des Klima- und Umweltschutzes in den Gemeinderat eingebracht. Inhalt war, dass in sämtlichen öffentlichen Neubauten oder Komplettsanierungen ausschließlich erneuerbare CO² neutrale Energieträger bzw. sonstige umweltneutrale Alternativen Verwendung finden dürfen. „Bereits damals hat die SP-Purkersdorf unseren Antrag mit ihrer 2/3-Mehrheit einfach niedergestimmt. Auch beim Kindergarten-Neubau wurde erst nach massivem Protest der Volkspartei auf eine umweltverträglichere Heizmethode gesetzt. Nun folgt das Déjà-vu bei den WIPUR-Wohnbauten, wo wir in der Vergangenheit mehrmals auf die Gasheizung aufmerksam gemacht haben“, betont Stadtrat ÖVP-Fraktionsobmann Hans-Jürgen Gaugl.

 Klima- und Umweltschutz mehr als nur moralische Verpflichtung

„Für uns sind Klima- und Umweltschutz nicht nur moralische Verpflichtung, sondern auch wirtschaftliche Vernunft. Nach der Ankündigung durch Bürgermeister Schlögl, werden wir ihn beim Wort nehmen und unseren Antrag im Gemeinderat neu einbringen. Außerdem werden wir nochmals einfordern, eine nachhaltige Energieform in die Reihenhausanlage Wintergasse 48 zu integrieren“, so Familienstadträtin ÖVP-Obfrau Elisabeth Mayer abschließend.

SP-Purkersdorf kurbelt Teuerung weiter kräftig an: Mittagessen in Kindergarten und Hort wird teurer

SPÖ-Purkersdorf kurbelt Preise fürs Essen in Hort und Kindergarten kräftig an

Während die SPÖ im Nationalratswahlkampf nicht müde wird, den Menschen zum Thema Inflationsbekämpfung das Blaue vom Himmel herunter zu versprechen zeigt sie in Purkersdorf ihr wahres Gesicht.

Während die ÖVP Familien gerade zu Schulbeginn besonders tatkräftig unterstützt – sei das die 13. Familienbeihilfe oder auch das Schulstartgeld des Landes Niederösterreich für Erstklassler in Familien mit mindestens zwei Kindern – ist es der Purkersdorfer SPÖ nicht zu blöd, die Familien beim Essen in Hort und Kindergarten noch stärker abzuzocken. Beginnend mit dem neuen Schuljahr greifen die örtlichen Sozialdemokraten nämlich noch tiefer als bisher ins Geldbörsel unserer Familien.

„Es ist einfach unbegreiflich, weshalb in Zeiten, in welchen jeder Verantwortungsträger in Österreich darüber nachzudenken hat, wie wir die Inflation wieder in den Griff bekommen können, die Stadtgemeinde Purkersdorf ihre Gebühren weiter steigert. Das ist eine Verhöhnung jener, denen soziale Politik wichtig ist, und ein Schlag ins Gesicht der Familien, die bei jedem Einkauf unter der Last der Inflation stöhnen!“, so Florian Liehr dazu.

Die VP Purkersdorf fordert daher von der SPÖ, diese Preissteigerung umgehend zurückzunehmen.

Dass darüber hinaus beim Essen in Hort und Kindergarten auch die Abrechnungsgerechtigkeit und die Qualität dringend verbessert werden müssen ist sowohl für Stadtparteiobfrau Elisabeth Mayer wie auch für viele Purkersdorfer Familien schon lange ein wichtiges Anliegen. VP-Familienstadträtin Elisabeth Mayer hat dazu erste konkrete Erfolge zu vermelden. Auf ihre Initiative hin wurde bereits in der Stadtratssitzung im Juni 08 der Beschluss zur Optimierung der derzeitigen Mittagsverpflegung gefasst und folgende Verbesserung für die Kinder und Eltern erreicht:

  • Die bestehende Mittagsverpflegung wurde im Hinblick auf die ernährungsphysiologischen Erfordernisse der verschiedenen Altersgruppen ausgerichtet.
  • Mit fachlicher Unterstützung wurde ein Speiseplan erstellt, bei dem vermehrt regionale Produkte berücksichtigt werden und die Getreideprodukte einen Vollkornanteil von 50% aufweisen. Alle mit BIO gekennzeichneten Produkte stammen aus biologischer Landwirtschaft.
  • Der ernährungsphysiologisch ausgewogene Wochenspeiseplan wird enthalten:
    1x Fleischgericht
    1x vegetarisches Gericht
    1x Fleischmischgericht (Auflauf, Eintopf)
    1x Fischgericht oder vegetarisch
    1x Lieblingsspeise der Woche (ein Wunschgericht süß od. pikant)
    dazu mind. 3x Salat und mind. 3x Obst- oder Obstdessert

„Die Eltern brauchen die Gewissheit, dass Ihre Kinder ein ausgewogenes, gesundes und schmackhaftes Mittagessen erhalten. Herzlichen Dank an die Betreuerinnen, die Allgemeine Verwaltung und die Lieferfirma für die konstruktive Zusammenarbeit und rasche Umsetzung des Projektes. Mit ist wichtig, einen nachhaltig Beitrag für die Gesundheit unserer Kinder zu leisten“ so VP-Familienstadträtin Elisabeth Mayer und abschließend. „Diese Qualitätssteigerung verursacht KEINE Mehrkosten und ich verstehe daher nicht, warum das Essen schon wieder teurer werden muss.“

Zöchinger: „WIPUR erfüllt ÖVP-Forderung – Purkersdorf profitiert“

Obwohl Klimabündnisgemeinde: Stadtregierung ist Umweltschutz egal

„Der Kindergarten Neubau wird wie von der ÖVP gefordert umweltfreundlich gebaut. Das ist ein großartiger Erfolg für die ÖVP und vor allem für die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer“, freut sich Stadträtin und Obfrau der Volkspartei Purkersdorf Elisabeth Mayer.

Kindergarten wird umweltfreundlich gebaut – bei Bildungszentrum noch alles offen

Wie auch schon die NÖN in ihrer letzten Ausgabe berichtete, schwenkt nun spät aber doch die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Purkersdorf GmbH(WIPUR) auf den ÖVP Vorschlag um. Dazu Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger (VP): „Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt. Obwohl dieSPÖ-Gemeinderegierung einen Antrag auf nachhaltiges Bauen für öffentliche Einrichtungen in Purkersdorf mit ihrer 2/3-Mehrheit abgelehnt hat, scheint zumindest WIPUR-Geschäftsführer Prochaska auf unsere Linie aufzuspringen.“

Tatsächlich werden trotz anfänglicher schwerer Versäumnisse der WIPUR und des SP-Bürgermeisters bei der Ausschreibung des Kindergartenneubaus, alle Forderungen der ÖVP Purkersdorf erfüllt. Sowohl eine Luftwärmepumpe, als auch CO2-neutrales Bauen sollen verwirklicht werden.

„Die ÖVP Purkersdorf fordert CO2-neutrales Bauen bei allen öffentlichen Bauvorhaben und Restaurierungen der Stadt Purkersdorf“, so Zöchinger. Diese Forderung wurde auch per Antrag in den Gemeinderat eingebracht, jedoch von derSPÖ mit ihrer 2/3-Mehrheit abgeschmettert. Zöchinger: „Die Stadtgemeinde soll hier Vorbildwirkung für ihre Bürgerinnen und Bürger, sowie auch für Nachbargemeinden haben. Bei der Masse an Bauvorhaben in Purkersdorf ist dringend ein Umdenken bei Klima- und Umweltschutz notwendig.“

Mayer zeigt sich jedoch bezüglich zukünftiger Gemeindebauten besorgt: „Auch beim neuen Bildungszentrum könnte Purkersdorf durch ein umweltfreundliches nachhaltiges Baukonzept profitieren. Obwohl die SPÖ unseren dementsprechenden Umwelt-Antrag schon einmal abgelehnt hat, habe ich große Hoffnung, dass der Bürgermeister und seine SPÖ zu Besinnung kommen und ein Herz für Umwelt- und Klimaschutz zeigen.“

Skandalös: Finanzloch kaum zu stopfen

Purkersdorfs Budget hat ein Loch!

„Mit den Purkersdorfer Finanzen steht es leider nicht zum Besten“, zeigt sich ÖVP-Gemeinderat Leopold Zöchinger nach einer Finanzprüfung besorgt. 

Zöchinger stellte fest, das Vermögen der Gemeinde hat wegen ständiger Verkäufe von Gründen durch den Gemeinderat mit 2/3 SPÖ-Mehrheit seit 2004 bis Ende 2007 von knapp 33 Mio. € um 2 Mio. auf rund 31 Mio. € abgenommen. Im gleichen Zeitraum verringerte sich der Darlehensrest nur marginal von rund 25,8 Mio. € um 1,15 Mio. auf ca. 24,6 Mio. €. Fremdwährungskredite „Beim großen Teil der Fremdwährungskredite wurde noch nicht einmal mit der Tilgung (Rückzahlung) der Darlehen begonnen. Es werden vom Bürgermeister lediglich die anfallenden Zinsen bezahlt!“ kritisiert Zöchinger. Die freie Finanzspitze, also der Spielraum einer Gemeinde um Investitionen tätigen zu können, ging im selben Vergleichszeitraum von 5,20 % des ordentlichen Finanzetats auf 3,80 % zurück. Wenn mit der Tilgung der Frankendarlehen begonnen wird, ist es mit dem finanziellen Spielraum vorbei. Die Schlögl – SP kann nicht wirtschaften

 

„Die Prinzipien des ordentlichen Kaufmanns haben sich bis in das rote Rathaus noch nicht durchgesprochen. Die Rechnung für diese katastrophale rote Finanzpolitik hat jeder einzelne Purkersdorfer Bürger über höhere Gemeindeabgaben zu bezahlen!“, so Zöchinger abschließend.

SPÖ stellt Klimaschutzbündnis in Frage – Bekenntnis zum Klimaschutz im Gemeinderat abgelehnt!

Purkersdorf nur am Papier Klimabündnisgemeinde!

In der Gemeinderatssitzung vom 11. März 2008 brachte Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger (ÖVP) einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Klimaschutz ein. Dieser beinhaltete die Forderung, dass bei allen Neubauten durch die Gemeinde bzw. die WIPUR nur noch CO2-neutrale Brennstoffe und Heizungssysteme verwendet werden dürfen. Für bereits bestehende Gebäude sollte bei einer allfälligen Sanierung eine Umrüstung auf alternative Energie, sofern sinnvoll und technisch möglich, erfolgen.

Die ÖVP Purkersdorf begründet diesen Antrag damit, dass die Gemeinde eine Vorbildfunktion hat und deshalb mit gutem Beispiel vorangehen sollte. Aktueller Anlass sei die Heizung im geplanten Kindergarten I in der Wintergasse. „Unglaublicherweise wurde im Siegerprojekt vom Architekten eine Gasheizung präsentiert“, so Zöchinger.

 

ÖVP-Obfrau Elisabeth Mayer sieht in dieser Maßnahme ebenfalls keinen Sinn: „Wir sehen die Nutzung von Gas bei neuen Anlagen als rückschrittlich an und lehnen den Einsatz dieser Energieträger ab“. Dieser sinnvolle Antrag wurde durch die SPÖ abgeschmettert und in den Bau- und Umweltausschuss zu weiteren Begutachtung abgeschoben.

 

Purkersdorf ist Mitglied des Klimabündnisses:

Purkersdorf hat sich durch seinen Beitritt zum Klimabündnis (1991) auch zu den damit verbundenen Zielen bekannt hat:

  • Verminderung der CO2 Emissionen um 50% bis zum Jahre 2030 (Alles zu unternehmen, um jede Produktion und jeden Gebrauch von FCKW-Treibgasen sofort zu stoppen.)
  • Die Bündnispartner im Amazonasgebiet bei der aktiven Regenwalderhaltung zu unterstützen

Der Treibhauseffekt ist Hauptursache für die bereits merkbare Klimaveränderung. Hauptverantwortlich dafür sind zwei Faktoren:

  • Die Verbrennung enormer Mengen fossiler Brennstoffe zur Energiegewinnung und für den motorisierten Verkehr
  • Die fortschreitende Zerstörung der tropischen Regenwälder

 

„Es ist mir unverständlich, wie man als Klimabündnisgemeinde ein so wichtiges Bekenntnis ablehnen kann“, zeigt sich Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger (ÖVP) empört über das Verhalten der SP-Fraktion.