Zuerst SPÖ-Gebührenlawine – dann Buchinger-Armutshunderter

SPÖ Abzocker

Ganz sachlich hier eine Aufstellung der SPÖ – verursachten Belastungen der letzten Monate

  • Die SPÖ hat mit Hilfe der Grünen die ORF-Gebühren am 02.02.2008 um rund 10% erhöht.
  • Die SPÖ Wien (Stichwort: „Soziales Wien“) hat die Wiener Strompreiserhöhung um 20,8% zu und die Erhöhung des Gaspreises um 24,7% zu verantworten.
  • Die SPÖ Wien hat die Kosten für das Parkpickerl um 28,1% erhöht. Das trifft natürlich auch uns Purkersdorfer.
  • Die SPÖ Wien hat die Kindergartengebühren um 15,4% erhöht. In  sind die Kindergartenplätze dank Erwin Pröll und der ÖVP vormittags gratis !
  • Die SPÖ Salzburg hat die Salzburger Strompreiserhöhung um 2 Euro pro Monat zu verantworten.
  • Die SPÖ Steiermark hat eine doppelte Strompreiserhöhung um insgesamt 12% zu verantworten.

 

Nun plant die SPÖ weitere Belastungen:

  • Gusenbauer „Kurier“, 15.01.2008: „Gusenbauer ist für höhere Steuern auf Energie und eine progressive Besteuerung von Vermögenszuwächsen.“
  • Gusenbauer, „Österreich“, 16.01.2008: „Gusenbauer trat im noblen Wiener Zigarrenklub für neue Steuern auf Energie und Kapitaleinkünfte ein.“
  • Gusenbauer-Berater Schleicher, „Österreich“, 25.01.2008: „Er könne sich vor allem eine höhere Mineralölsteuer sowie noch strengere Tempolimits vorstellen.“
  • Gusenbauer-Beauftragter Wabl, „APA“, 28.01.2008: Er legte nahe, mit einer höheren Steuer die Benzinkäufe von Ausländern in der Alpenrepublik zu entmutigen.
  • Buchinger, „Die Presse“, 03.12.2007: „Ich habe immer gesagt,
    ich präferiere die zweckgebundene Vermögenssteuer.“
  • Buchinger, „Format“, 14.12.2007: „Eine zweckgebundene Vermögenssteuer wäre ein entsprechendes Instrument.“

 

„Teuerung“ ist das Schlagwort der SPÖ

Damit will sie sich – wie es scheint – aus dem internen Tief ziehen. Die ÖVP glaubt fest an das G’spür der Leute – sie merken, ob es die SPÖ ernst mit ihnen meint oder nur „billige Punkte“ machen will. Steuern und Gebühren sind inflationstreibend – das hängt direkt zusammen!  Und die SPÖ sitzt in der Klubklausur zusammen und denkt sich neue Steuererhöhungen aus. Und jetzt fordert sie 100 Euro als Einmalzahlung – die ja wieder diejenigen zahlen müssen, die heute schon belastet sind! Die SPÖ vergisst dabei (absichtlich?) wichtige Dinge: Damit bleibt das Leben trotzdem teurer, damit wird kein Problem gelöst! Und zweitens: Die wenigsten Menschen wollen Almosen, sondern Lösungen, die langfristig halten!