Kirnberger: Familienfeindliche Beitragserhöhung durch SPÖ-Purkersdorf

Alleinerziehende mit 2 Kindern müssen jetzt für Nachmittagsbetreuung 600 Euro mehr im Jahr zahlen – mittlerweile insgesamt über 2.200 Euro

Das neue Kindergartengesetz legt einen Mindestbetrag von 50 Euro fest, aber die SPÖ-Mehrheit im Gemeinderat hat durch diese Hintertür auch gleich alle anderen Tarifstufen massiv erhöht – bspw. jene für 60 Stunden ist nun um 30 Euro teurer – und kostet im Monat 110 Euro! Das trifft im Besonderen Alleinerziehende und berufstätige Eltern.

“War schon die Erhöhung der Kanal- und Wassergebühren aus unserer Sicht völlig unverständlich, so ist die massive Beitragsverteuerung bei der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten überhaupt nicht mehr zu verstehen. Zwar ist die Erhöhung des Betreuungsgeldes auf mindestens 50 Euro im Monat ein Landesgesetz, aber dort wird nicht normiert, dass die Gemeinde Purkersdorf alle Tarife im Durchschnitt um 40% in die Höhe schrauben muss.

Alleinerziehende oder Familien mit 2 Kindern müssen jetzt 600 Euro pro Jahr mehr zahlen.

Offenbar glaubt die SPÖ Purkersdorf, dass Familien mit Kindern finanziell auf die Butterseite des Lebens gefallen sind und das Geld für Alleinerzieher nur so auf der Straße liegt. Wir verlangen die Rücknahme dieses unsozialen Schrittes”, gibt ÖVP-Chef GR Andreas Kirnberger bekannt, der sich damit einmal mehr für die Purkersdorfer Familien einsetzt.

“Wir fordern ein, dass auch die Förderrichtlinien für die sozialen Härtefälle vom zuständigen Ausschuss und der Stadträtin überarbeitet und neu festgelegt werden um Familien und Alleinerzieherinnen, die sich diese Betreuung nicht leisten können, zu unterstützen.”

Elisabeth Mayer holt 200.000 Euro nach Purkersdorf

“Kraftvolle Förderung für Purkersdorf vom Land Niederösterreich”

Elisabeth Mayer

“Niederösterreich und Landeshauptmann Erwin Pröll unterstützen unsere Gemeinde mit ganzer Kraft. Jetzt stellt uns das Land NÖ erneut 200.000 Euro an Förderung zur Verfügung. Ohne diese Mittel könnten viele notwendige Maßnahmen nicht umgesetzt werden – wie beispielsweise den Kindergartenneubau in der Bad-Säckingen-Straße und diverse Straßensanierungen wie aktuell in der Mindersiedlung”, informiert ÖVP Stadtparteiobfrau Familienstadträtin Elisabeth Mayer über den Geldsegen des Landes.

Die enge Zusammenarbeit zwischen der Volkspartei Purkersdorf und dem Land NÖ ist Garant für eine gute Partnerschaft, von der Purkersdorf profitiert.

Landeshauptmann Erwin Pröll ist eine gute Zusammenarbeit von Gemeinden und Land ein besonderes Anliegen: „Die Gemeinden haben im Land Niederösterreich einen starken Partner, weil wir wissen, dass auch wir in den Gemeinden starke Partner haben. Und nur im Miteinander können wir das Beste für unser Land erreichen.“

Mayer: Kindergartenessen hat Härtetest bestanden

Purkersdorf: Nach dem Hortessen hat nun auch das neue Kindergartenessen die Qualitäts- und Geschmackskontrollen durch die Eltern bestanden. Elisabeth Mayer initiierte Vortrag und Verkostung.
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Seit dem Beginn des Schuljahres haben wir endlich mehr Qualität beim Kindergartenessen durch die Neuausschreibung und die Vergabe an den neuen Caterer „Gourmet Menüservice“. Trotzdem ist mir die ständige Qualitätskontrolle wichtig, deshalb habe ich einen Vortrag mit anschließender Verkostung initiiert. Das Kindergartenessen hat diesen ersten Härtetest bravourös bestanden: die Eltern und Pädagoginnen haben viel Wissenswertes über kindgerechte Ernährung erfahren und anschließend gemeinsam mit mir das neue Essen auf Herz und Nieren getestet und für gut befunden“, erklärt ÖVP Frontfrau Familienstadträtin Elisabeth Mayer.

Nachdem es jahrelang Beschwerden von Eltern und Kindern über die Qualität des Essens in Kindergärten und im Hort gab, hat im Vorjahr Stadträtin Mayer durchgegriffen und eine Neuausschreibung verlangt. Diese wurde eine wahre Erfolgsgeschichte: erstmals hat die Stadtgemeinde eine europaweite Ausschreibung vorgenommen. Diese war gesetzlich vorgeschrieben und gewährleistete maximale Transparenz bei der Vergabe.

Dazu Mayer: “Jetzt passt nicht nur die Qualität, die Kinder haben auch mehr Abwechslung bei den Speisen! Darüber hinaus ist die Firma „Gourmet-Menüservice“ im Bereich der Kleinkinder-Küche marktführend, streng zertifiziert und setzt auf gesunde Lebensmittel, die direkt aus unserer Region kommen. Damit trägt das neue Essen auch maßgeblich zur regionalen Wertschöpfung bei.” Der Abend hat wieder gezeigt, dass die Zufriedenheit der Speisenqualität, Pünktlichkeit der Lieferungen, Betreuung, u.a. sehr hoch ist.

Mayer: Hortessen besteht ersten Härtetest

„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Seit dem Beginn des Schuljahres haben wir endlich mehr Qualität beim Hortessen durch die Neuausschreibung und die Vergabe an den neuen Caterer. Trotzdem ist mir die ständige Qualitätskontrolle wichtig, deshalb habe ich eine Verkostung initiiert. Das Hortessen hat diesen ersten Härtetest bravourös bestanden: sowohl Eltern als auch Pädagoginnen haben gemeinsam mit mir das neue Essen auf Herz und Nieren getestet und für gut befunden“, erklärt ÖVP Frontfrau Familienstadträtin Elisabeth Mayer.

Nachdem es jahrelang Beschwerden von Eltern und Kindern über die Qualität des Essens in Kindergärten und Hort gab, hat im Vorjahr Stadträtin Mayer durchgegriffen und eine Neuausschreibung verlangt. Diese wurde eine wahre Erfolgsgeschichte: erstmals hat die Stadtgemeinde eine europaweite Ausschreibung vorgenommen. Diese war gesetzlich vorgeschrieben und gewährleistete maximale Transparenz bei der Vergabe.

Nur frische, regionale Zutaten werden für das neue Hortessen verwendet

Nur frische, regionale Zutaten werden für das neue Hortessen verwendet

Dazu Mayer: “Jetzt passt nicht nur die Qualität, die Kinder haben auch mehr Abwechslung bei den Speisen! Darüber hinaus setzt der Caterer auf gesunde Lebensmittel, die direkt aus unserer Region kommen. Damit trägt das neue Essen auch maßgeblich zur regionalen Wertschöpfung bei.” Der Abend hat wieder gezeigt, dass die Zufriedenheit der Speisenqualität, Pünktlichkeit der Lieferungen, Betreuung etc. durch StarCatering sehr hoch ist.

Kindergarten Essen

ÖVP Erfolgsgeschichte „Mittagessen in den Kindergärten“

Durch die im Sommer erfolgte und rechtlich notwendige Neuausschreibung beim Hort- und Kindergartenessen konnten die Qualität gesteigert und die Einkaufspreise gesenkt werden.

Dazu Familienstadträtin Elisabeth Mayer (ÖVP): “Den ersten Vorteil haben wir durch die wesentlich verbesserte Qualität beim Essen erreicht. Für mich ist außerdem klar: wenn die Gemeinde weniger fürs Essen bezahlt als bisher, dann geben wir diese Ersparnis an die Eltern weiter.”

Doch die mit ⅔-Mehrheit regierende SPÖ blockierte aus Eigeninteresse eine Lösung im Sinne der Eltern.

Der politische Druck auch seitens der Eltern wurde schließlich zu groß. Nach zähen Verhandlungen konnte die ÖVP im Alleingang im Dezember-Gemeinderat eine faire Kalkulation des Essenpreises erreichen. Statt 4,18 kostet ein Mittagessen zukünftig 3,80 Euro. Dank der Hartnäckigkeit von Mayer ersparen sich Familien dadurch bis zu 80 Euro im Jahr.

“Vor einem Jahr in der Gemeinderatssitzung haben die Gemeinderäte der Roten und Grünen Fraktion meinen Bericht über die große Unzufriedenheit der Eltern mit dem Mittagessen mehrheitlich nicht zur Kenntnis genommen – eine absolut unübliche Vorgehensweise, die mich an ‘Nix hören und nix sehen wollen’ erinnert. Deshalb freut es mich besonders, dass wir jetzt erfolgreich waren und ab 1. Jänner 2014 die Kosten senken können”, so Mayer abschließend.

SPÖ blockiert Preisnachlass für Familien beim Hort- und Kindergartenessen

In Purkersdorf muss jede Familie mit Kindergartenkindern bis zu 100 Euro bis Ende des Jahres mehr als nötig bezahlen. Durch die kürzliche erfolgte Neuausschreibung beim Hort- und Kindergartenessen konnten die Einkaufspreise gesenkt werden. Familienstadträtin Elisabeth Mayer (ÖVP) will diese Kostenersparnis an die Eltern weitergeben, was die SPÖ im Gemeinderat abgelehnt hat. Jetzt gehen die Eltern auf die Barrikaden.

Seit Anfang August 2013 sind für die Purkersdorfer Kindergärten die Firma Kulinarik – Gourmet und für die Schülerhorte die Firma Star Catering mit der Herstellung und Anlieferung der Mittagessen betraut.

Laut der Ausschreibung erhalten die Lieferanten folgende Beiträge pro Mahlzeit:

  • Schülerhorte: durchschnittlich € 3,40 pro Mahlzeit (inkl. MwSt.)
  • Landeskindergärten: durchschnittlich € 2,82 pro Mahlzeit (inkl. MwSt.)

Der Elternbeitrag beträgt in beiden Fällen derzeit jedoch € 4,18 pro Mahlzeit, da er auf den Preisen des vorherigen, teureren Caterers basiert. Die durch die Ausschreibung erfolgte Kostenersparnis könnte also – unter Einrechnung diverser Adaptierungsarbeiten in den Kindergartenküchen, der Ausschreibungskosten, etc – sofort an die Eltern weitergegeben werden.

“Es geht um eine faire, transparente und nachvollziehbare Abrechnung der erbrachten Leistung für die Eltern, da die Kinder in den NÖ Landeskindergärten ihrem Alter entsprechend kleinere Portionen erhalten. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Eltern von dem erzielten Preisvorteil ausgeschlossen werden sollten. Im Sinne der Fairness und um zusätzlichen Verwaltungsaufwand zu vermeiden ist dringender Handlungsbedarf gegeben”, so Mayer.

Die ÖVP stellte im vergangenen Gemeinderat den Antrag:

“Der Gemeinderat legt den Elternbeitrag für das Mittagessen in den NÖ Landeskindergärten I, II + III ab 1. Sept. 2013 mit Euro 3,60 (inkl. 10% MwSt.) pro Mahlzeit fest.”

Dieser Antrag wurde durch die SPÖ abgelehnt. “Anscheinend will die SPÖ die Kostenersparnis nicht an die Eltern weitergeben und ist nicht an einer fairen Abrechnung interessiert. Ich verstehe all die vielen Eltern, die angesichts dieser Ungerechtigkeit auf die Barrikaden steigen. Wir fordern eine sofortige Preisreduktion und die Rückverrechnung der zu viel bezahlten Beiträge”, so Mayer abschließend.

 

SPÖ verhindert schulische Nachmittagsbetreuung in Purkersdorf

Elisabeth Mayer konnte bereits eine Förderzusage vom Land erwirken

Trotz einem besseren pädagogischem Konzept (die Kinder werden in ihren Lerneinheiten von den Lehrerinnen und Lehrern betreut) und kraftvoller Förderungen, lehnt die SPÖ die schulische Nachmittagsbetreuung ab.

“Das Ergebnis der vergangenen Gemeinderatssitzung ist sehr ernüchternd. Trotz gegenteiliger Beteuerungen will der Bürgermeister und seine SPÖ keine schulische Nachmittagsbetreuung in Purkersdorf. Hätten wir diese Ende März 2012 beim Land beantragt, hätten wir auch zusätzliche bis zu 400.000 Euro an Infrastrukturförderung bekommen”, so Familienstadträtin Elisabeth Mayer in einer ersten Stellungnahme.

 Budgetloch könnte massiv reduziert werden

Der Purkersdorfer Schülerhort verursacht trotz Erhöhung der Elternbeiträge ein Minus von mehr als 300.000 Euro im Stadtbudget. Bei der schulischen Nachmittagsbetreuung hätte durch geringere Kosten und vor allem Förderungen durch das Land NÖ der Abgang massiv reduziert werden können. Pro Jahr wären Einsparungen von rund 200.000 Euro möglich.

“Die Sachlage ist eindeutig: Stadträtin Mayer wird der politische Erfolg nicht vergönnt, die pädagogisch hochwertige und kostengünstigere schulische Nachmittagsbetreuung einzuführen. Mayer hätte damit in ihrem Budget bis zu 200.000 Euro jährlich eingespart. Das will man offensichtlich in der SPÖ nicht”, stellt NÖAAB Purkersdorf Obmann Florian Liehr nach der GR-Sitzung fest. Stattdessen nehme man lieber weiter jedes Jahr ein dickes Minus im Budget in Kauf.

 Besseres pädagogisches Konzept für Kinder

Mayer wolle jedoch weiter für die pädagogisch hochwertige und flexible Nachmittagsbetreuung kämpfen – “Zwar ist es nun durch die Blockade der SPÖ zu spät für die Infrastrukturförderung – die 400.000 Euro müssen wir uns leider abschminken. Der große Vorteil bei der Schulischen Nachmittagsbetreuung liegt darin, dass Lehrkräfte, Pädagogen, Freizeitbetreuer, Elternvertreter und Schulerhalter gemeinsam ein optimales Konzept bestehend aus Lernzeit, Aufgabenbetreuung und Freizeit zum Wohle der Kinder finden. Die bewährten Pädagoginnen und Betreuerinnen, des Schülerhorts, die ausgezeichnete Arbeit leisten, könnten die Kinder weiterhin in der Freizeit betreuen. Leistbare Elternbeiträge und Einsparungen für die Gemeinde – in 5 Jahren bis zu 1 Million Euro – wurden von der SPÖ im Gemeinderat abgelehnt.”

Elisabeth Mayer: „Schulische Nachmittagsbetreuung soll nach Purkersdorf!“

Stadträtin Elisabeth Mayer verhandelt mit Landesrätin Barbara Schwarz

„Wir setzen in unseren Ressorts konkrete Sparmaßnahmen um, die unsere verschuldete Gemeinde massiv braucht. Konkret konnte für das Modell der schulischen Nachmittagsbetreuung eine Förderung lukriert werden und durch die Einführung könnten Verwaltungskosten gesenkt werden. Gleichzeitig haben auch Eltern und Kinder einen Mehrwert“, erklärt Familienstadträtin ÖVP-Obfrau Elisabeth Mayer.

Modell Schulische Nachmittagsbetreuung

Die Schulische Nachmittagsbetreuung an Schulen ist eine neue Form der Betreuung für unsere Schulkinder, die durch das Land Niederösterreich gefördert wird. Die Betreuung findet im Schulgebäude statt und umfasst Lern- und Freizeit. Der Vorteil für die Kinder ist die vertraute Umgebung und die Betreuung durch einen Lehrer während der Lernstunde und durch eine qualifizierte Pädagogin während der Freizeit.

 Derzeitige Situation unbefriedigend

Die räumliche Situation für die Volksschulkinder in Purkersdorf in der Nachmittagsbetreuung ist derzeit alles andere als ideal. Insgesamt werden rund 180 Kinder in acht Gruppen betreut. Da im Hortgebäude selber nur vier Gruppen Platz haben, müssen die anderen in Gruppenräume der Volks- und Hauptschule ausgelagert werden.

 Mayer nutzt gute Kontakte zum Land NÖ

Mayer nutzte daher ihre guten Kontakte zum Land und traf sich zu einem Arbeitsgespräch mit der zuständigen Landesrätin Mag. Barbara Schwarz. „Wir haben über die Fördermöglichkeiten und die konkrete Umsetzung in Purkersdorf gesprochen. Ich freue mich über die zugesagte Unterstützung durch das Land“, so Mayer. Mit der versprochenen einmaligen Infrastrukturförderung von Land und Bund können die großzügig angelegten Pausenräume und die Außenanlagen der Volksschule Purkersdorf pädagogisch wertvoll ausgestattet werden. Somit profitieren die Kinder am Vormittag und am Nachmittag von dieser Verbesserung. Die Eltern erhalten eine kostengünstigere Betreuung für Ihre Kinder und diese gibt es auch weiterhin mit professionellen Betreuerinnen.

 „Gehens jetzt an“

„Es muss jetzt etwas geschehen. In den nächsten Jahren erwarten wir auf Grund der Zahlen und Fakten einen vermehrten Bedarf an Betreuungsplätzen für die Volkschulkinder. Unsere Kinder brauchen ein gut durchdachtes räumliches Umfeld in dem sie ihre Bedürfnisse nach Bewegung und kreativem Schaffen ausleben können. Auch entsprechende Rückzugsmöglichkeiten zur Entspannung müssen geschaffen werden. Einen ganzen Tag in einer Großgruppe zu verbringen bedeutet Stress, nicht nur für Erwachsene. Auch der Bürgermeister hat angekündigt, mich bei diesem Anliegen zu unterstützen“ erklärt die Familienstadträtin.

Familienstadträtin Mayer: „Zusätzliche Kinderbetreuungsplätze für Purkersdorf in Aussicht“

ÖVP erreicht zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

„Bereits im Jänner haben wir eingefordert, eine Bedarfserhebung zu machen, um nicht im Herbst zu wenige Kinderbetreuungsplätze in Purkersdorf zu haben. Im Gemeinderat haben wir diese Forderung nun erfolgreich umsetzen können“, so Familienstadträtin ÖVP-Obfrau Elisabeth Mayer.

Erhöhter Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen

Gesellschaftliche Veränderungen in den Bereichen Familie und Arbeit ließen in den vergangenen Jahren den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen stetig steigen. Die Zunahme alleinerziehender Eltern, der erhöhte Anteil von Einzelkindfamilien, der Anstieg der Berufstätigkeit beider Elternteile sowie die starke Veränderung der kindlichen Lebens- und Erfahrungsräume sind wesentliche Auslöser dafür. Die Volkspartei Purkersdorf hat daher ihre Verantwortung wahrgenommen und gehandelt. Im Gemeinderat wurde nun ein Antrag beschlossen, der vorsieht, dass für 6-10jährige Kinder Volksschulkinder und für Kindergartenkinder zusätzliche Betreuungsplätze ab Herbst geplant werden.

 Handlungsbedarf beim Schülerhort

Dazu Mayer: „Ich möchte im Besonderen die Situation im Schülerhort im Auge behalten. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. In den vergangenen 10 Jahren ist, trotz leicht rückläufiger Kinderzahlen in der Volksschule – um bis zu minus 11%) – die Anzahl der Hortkinder – um bis zu 74%- erheblich gestiegen. Vor allem die Außenfläche ist schon jetzt sehr beengt und würde bei einem Neubau den gesetzlichen Richtlinien nicht mehr entsprechen.“

Vor allem die Suche nach Räumlichkeiten habe nun Priorität, so die Bildungstadträtin, denn „Kinder brauchen viel Freiraum und ein entsprechend gestaltetes Umfeld um ihre Bedürnisse ausleben zu können und sich positiv zu entwicklen.“

Purkersdorf: Naturgarten mit neuem Kinderspielplatz für den NÖ Landeskindergarten II

Umgang mit Pflanzen und Tieren erlernen und erleben

Der NÖ Landeskindergarten besteht seit mehr als 25 Jahren und auch die Spielgeräte sind in die Jahre gekommen. Familienstadträtin Elisabeth Mayer will sich in Absprache mit der WIPUR (Eigentümerin des Kindergartens) ausreichend Zeit für die Planung nehmen und das Projekt Anfang des kommenden Jahres zügig verwirklichen.

Kinder können Umgang mit Tieren und Umwelt erleben

Das Pädagoginnen-Team wünscht sich eine naturnahe Gartenplanung, bei der auch eine neue Sandmulde, eine Rutsche, eine Schaukel und verschiedene Klettergeräte gut integriert werden können. Außerdem soll die Neugestaltung der Außenanlage mehr freie Wiesenfläche für die Kinder ermöglichen.

 

„Der Garten kann eine kleine friedliche Welt für sich sein, in der sich Mensch, Tier und Pflanzen in gegenseitiger Symbiose unterstützten und wohl tun. Damit wird nicht nur ein naturnaher Erholungsraum für die Kinder geschaffen, sondern auch ein Lebensraum und Heimat für Tiere und Pflanzen. Für die Erziehungs- und Bildungsarbeit im Kindergarten ist die Naturbeobachtung ein wichtiger Aspekt und der respektvolle und achtsame Umgang mit Pflanzen und Tieren kann direkt vor Ort erlernt und erlebt werden“, so die Familienstadträtin.

 

90% Förderung durch das Land NÖ

Mayer weiter: „Die Beratung zur naturnahen Gartengestaltung in Kindergärten wird durch das Land NÖ zu 90% gefördert. Einen Naturgarten anzulegen oder umzugestalten will gelernt sein. Umso hilfreicher ist es, gemeinsam mit Gartenfachleuten Ideen zu entwickeln. In diesem Sinne ist dieses wichtige Projekt auch eine Weiterentwicklung der ‚Natur im Garten’ Initiative von Umweltgemeinderat Leopold Zöchinger, der hier schon Vorbildwirkung hat.“

Die Beratung hat am 4. Mai 2009 in den NÖ Landeskindergärten I durch Frau D.I. Christine Haas stattgefunden. Dabei wurden eine umfassende Skizze und viele Anregungen zur Pflanzung und Planung sowie Aufstellung der Spielgeräte geliefert. Darauf aufbauend wird die Konzeption der gesamten Außenanlage des Kindergartens erfolgen.

 

Die nächsten Schritte

„Für die Planungsphase werden wir uns viel Zeit nehmen und sorgsam das für und wieder der einzelnen Möglichkeiten überlegen. Mir ist wichtig, dass die Kinder in diesem Kindergarten ausreichend Bewegungsmöglichkeiten haben und die Betreuerinnen bei Ihrer Bildungs- und Erziehungsarbeit Unterstützung erfahren. Ziel ist, in der Gemeinderatssitzung im Dezember den erforderlichen Beschluß zu fassen“ erklärt Mayer die nächsten Schritte.